27.08.2020 - 7.3 Lehrerparkplatz Rahel-Varnhagen-Kolleg/ GS Emst

Einführend begründet Herr Quardt den Tagesordnungspunkt damit, dass seit 2016 kein Lehrer den genannten Parkplatz angemietet habe, sondern im Umfeld der Schule geparkt werde. Er möchte zur Diskussion stellen, ob der Parkplatz nicht für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden kann.

Herr Ali Oglu möchte den Parkplatz freigeben, jedoch bevorzugt den Lehrern zur Verfügung stellen, damit der Parkdruck für die Anwohner minimiert werde.

Herr Quardt sieht dies kritisch, da es sich um eine Ungleichbehandlung gegenüber den Lehrern an anderen Schulen handeln würde.

Herr Wetzel ist der Meinung, dass der Parkplatz vollkommen frei genutzt werden sollte.

Herr Bleicker ergänzt, dass der Fachbereich Bildung angekündigt habe, dass wenn ein entsprechender Beschluss gefasst werde, eine Vorlage für die weitere Nutzung des Parkplatzes in die Bezirksvertretung eingebracht werde.

Beschluss:

Da durch die Nichtanmietung der Lehrerparkplätze an dem Schulstandort Rahel-Varnhagen-Kolleg/Grundschule Emst seit Einführung der Schrankenregelung keine Einnahmen generiert wurden und zukünftig auch nicht werden, gleichwohl dies aber für hohen Parkdruck und eine erhebliche Verschlechterung des Wohnumfeldes sorgt, beauftragt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte die Verwaltung, alternative Modelle für diese zurzeit funktionslose städtische Parkflächen an der Karl-Ernst-Osthaus-Straße / Ecke Schwelmstück zu entwickeln mit dem Ziel, den Parkdruck im Wohnumfeld zu verringern.

Das Ergebnis ist der Bezirksvertretung Hagen-Mitte und dem Schulausschuss mittels einer Vorlage noch in diesem Jahr vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: