27.08.2020 - 8 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)       Herr Wetzel informiert, dass auf dem Gehweg der Cunostraße zwischen den Einmündungen Am Großen Feld und Köhlerweg Gehwegplatten entfernt und durch Teer ersetzt wurden. Er fragt ob dies eine Dauerlösung oder eine vorübergehende Lösung sein soll.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

b)       Weiter berichtet Herr Wetzel von Oberlichterfenstern in der Turnhalle Emst, die sich nicht mehr öffnen lassen. Die Oberlichter werden mit Hilfe von Kartuschen geöffnet, die leer seien und wohl aus Kostengründen nicht ersetzt werden. Er möchte wissen, ob und warum das so ist.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

c)        Frau Schuchardt fragt, ob die Stadtverwaltung die Möglichkeit habe, wegen steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie und schwierigen Situationen, Abstand im Innenstadtbereich einzuhalten, mit Plakaten zusätzlich auf die Einhaltung der Regeln aufmerksam zu machen.

Herr Lichtenberg erwidert, dass er Plakate für überflüssig hält, da die Bevölkerung über die Regeln ausreichend informiert sei. Außerdem seien die Infektionszahlen in Hagen wieder gesunken. Die meisten Infektionen seien  durch Reiserückkehrer und größeren privaten Feiern entstanden. Die Verwaltung habe jedoch Aktionspläne bereit, sollte Hagen zum Hotspot der Pandemie werden, worüber die Bevölkerung auch in geeigneter Weise informiert werde.

d)       Herr Häßner berichtet, dass er zu seiner Frage aus der Sitzung vom 03.06.2020 zur Haltestelle Kuhlerkamp eine Antwort bekommen habe und fragt, ob schon ein Ergebnis gäbe, dass eine Finanzierung möglich sei.

Herr Winkler berichtet, dass die Finanzierung noch geprüft werde aber er davon ausgehe, dass dies möglich sei. Er stellt in Aussicht, in der nächsten Sitzung neue Erkenntnisse erlangt zu haben.

e)       Weiter berichtet Herr Häßner von einer Beschwerde der Bürger der Philippshöhe über die unzureichende Absicherung des Geländes der ehemaligen Firma Funke und Hueck. Dies sei von der Verwaltung umgehend auf seine Einlassung hin behoben worden und er möchte sich dafür bedanken.

f) Herr Ali Oglu möchte wissen, warum auf dem Parkplatz an der Krollmann-Arena kein Abfallbehälter sei.

 Herr Keune informiert, dass normalerweise auf einem Parkplatz kein Müll produziert werde sondern nur geparkt werde. Die Aufstellung von Müllbehältern sei daher nicht notwendig.

g) Weiter macht Herr Ali Oglu darauf aufmerksam, dass an der Einmündung von der Zehlendorfer Straße zum Märkischen Ring die Absenkung am Fußgängerüberweg überprüft werden müsse, da diese zu hoch und zu schräg sei. Dort sei es beinahe zu einem Unglück mit einem Rollstuhlfahrer gekommen, der drohte aus dem Rollstuhl zu fallen.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

h) Auch möchte Herr Ali Oglu wissen, warum am Ende der Altenhagener Straße zur Boeler Straße Parkverbot bis zur Einmündung zur Friedenstraße bestehe. Der Parkdruck sei dort für die Anwohner erheblich und er fragt, ob dieser Bereich nicht zum Parken freigegeben werden könne.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

i) Herr Fischer fragt, warum die Leiblstraße zur Einbahnstraße geworden sei.

 Herr Winkler ist der Meinung, dass dies wegen der Ladetätigkeiten zum Supermarkt „90 Grad“ eingeführt wurde.

Da sich Herr Winkler nicht sicher ist, sagt Herr Quardt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

Hinweis der Schriftführerin:

An dieser Stelle finden die Ehrungen und Verabschiedungen zu Tagesordnungspunkt 2 statt. Aus redaktionellen Gründen wird in der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte protokolliert.