03.06.2020 - 5 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)             Herr Junge macht darauf aufmerksam, dass die Buslinie 535 seit dem letzten Fahrplanwechsel nun die Elmenhorststraße befährt. Die Straße sei sehr eng und grundsätzlich nur einspurig befahrbar. Wenn der Bus hält, sei ein Überholen nicht möglich. Außerdem könne nur ein Bus, entweder bergauf oder bergab die Straße befahren. Im unteren Bereich der Elmenhorststraße gehen bergab für eine Bushaltestelle 6 – 7 Parkplätze verloren. Er fragt, ob es nicht möglich sei - wie auch bergauf -  den Bus auf der Straße halten zu lassen, da ein Überholen auch dort nicht möglich sei. Er bittet um eine pragmatische Lösung in diesem Bereich, da dort der Parkdruck sehr hoch sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

b)            Frau Buchholz fragt, ob es möglich sei, die Parkflächen am Hauptbahnhof in Höhe des Taxistandes auch am Wochenende zeitlich zu begrenzen, da dort der Parkraum durch Anwohner dauerbeparkt werde und Anfahrten zum Hauptbahnhof zum Holen und Bringen von Personen dadurch schwierig sei.

Herr Lichtenberg erklärt, dass angedacht sei, die Parkzeit auf nun 1 Stunde zu beschränken, um ein Kurzparken dort möglich zu machen. Außerdem soll der Parkplatz vor dem Rathaus II auch bewirtschaftet werden. Eine längere Parkmöglichkeit sei in der Tiefgarage möglich.

Herr Quardt teilt mit, dass dort schon eine Parkscheinautomat installiert sei und sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

c) Herr Geisler teilt mit, dass an dem Lokal „Spinne“ im Volkspark immer noch Fahrzeuge stehen und auch Motorräder durch den Volkspark fahren. Wegen der nicht geschlossenen Schranke an der Konzertmuschel ist ein müheloses Befahren der Volksparkflächen möglich. Er bittet die Schranke zu schließen.

 Herr Lichtenberg berichtet, dass nach seinem Kenntnisstand die Schranke defekt sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

d) Weiter möchte Herr Geisler wissen, warum an der neuen Kindertagesstätte in der Martin-Luther-Straße ein großer 1000 l-Müllcontainer öffentlich an der Seite des Gebäudes stehe. Es werde dort immer wieder Müll neben dem Container abgestellt.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

e) Frau Kingreen möchte wissen, ob es möglich sei, an der Fläche für den neuen Supermarkt an der Haßleyer Straße einen weiteren Müllbehälter aufzustellen. An jedem Samstag sei der so überfüllt, dass es an den weiteren Tagen nicht möglich ist, den Müllbehälter zu nutzen.

 Herr Bleicker macht deutlich, dass dort bereits ein zweiter Behälter aufgestellt wurde. Es soll versucht werden, noch einen dritten Behälter aufstellen zu lassen.

f) Weiter möchte Frau Kingreen wissen, wann der Sportplatz an der Haßleyer Straße fertig gestellt sei.

 Herr Keune teilt mit, dass die Einnahmen aus der Entwicklung des Loheplatzes durch die HEG zur Gegenfinanzierung für den Sportplatz benötigt werden.

 Frau Kingreen und Herr Peters geben ihrer Verwunderung Ausdruck, da dies  anders beschlossen worden sei. Es sollte nämlich erst der Sportplatz fertig gestellt werden, bevor der Loheplatz vermarktet wird.

 Herr Quardt bestätigt die Aussage von Herrn Keune, dass im laufenden Prozess der Maßnahme die Aussage gemacht wurde, dass zunächst eine Gegenfinanzierung gegeben sein müsse.

 Herr Quardt sagt zu, diesen Beschluss nochmals zu recherchieren, da Herr Keune zu der Zeit noch nicht im Amt war.

g) Herr Häßner macht darauf aufmerksam, dass im Bereich des Bergischen Ringes Richtung Allgemeines Krankenhaus und in anderen Bereichen viele Schilder und Ampeln zugewachsen seien und bittet das zu überprüfen und freizuschneiden.

 Frau Funke bestätigt, dass dies aus Verkehrssicherungsgründen überprüft werden müsse.

h) Weiter möchte Herr Häßner wissen, wann die Haltestelle Kuhlerkamp endlich barrierefrei ausgebaut werde. Er habe gehört, dass die dafür vorgesehenen Mittel für Schulen gebraucht worden seien.

 Frau Funke bestätigt, dass zurzeit keine Mittel vorhanden sind, die Bushaltestelle barrierefrei herzurichten, da dies eine außerplanmäßige Maßnahme sei. Die Mittel seien aber nicht für andere Maßnahmen ausgegeben worden. Das sei nicht möglich. Es sei ein entsprechender Förderantrag gestellt. Eine Aussage zur zeitlichen Abfolge sei zurzeit noch nicht möglich.