16.11.2005 - 7.2 Ausbau der Straße Alter Henkhauser Weg zwischen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Bauhaus erinnert daran, dass die Straße Alter Henkhauser Weg Bestandteil des 1986 beschlossenen Straßenerneuerungsprogramms sei.

Alle Bezirksvertretungen seien seinerzeit gebeten worden, eine Wunschliste aufzustellen mit den Straßen, deren Ausbau vordringlich erschien. Der damals zuständige Ausschusses habe dann beschlossen, die Liste abzuarbeiten. Aufgrund der sich laufend verschlechternden Haushaltssituation hinke man eklatant weit hinter dem Ausbauzeitplan hinterher.

Man habe vor einiger Zeit beschlossen, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Die Straße Alter Henkhauser Weg gelte als überhaupt noch nicht hergestellt, entspreche überhaupt nicht den üblichen Standards. Daher habe die Bezirksvertretung zugestimmt, die Straße in die Prioritätenliste aufzunehmen.

Die Bürgerversammlung habe inzwischen stattgefunden. Die Briefe und vorgetragenen  Anregungen der Anwohner seien abgearbeitet worden, es werden einige Wünsche der Anwohner berücksichtigt. Er bitte daher nun, den Baubeschluss zu fassen.

 

Herr Leisten bemerkt, dass die Planung fast zwanzig Jahre alt sei.

 

Herr Bauhaus antwortet, das Programm sei neunzehn Jahre alt, die Planung sei jedoch neu und entspreche den derzeitigen Standards.

 

Herr Leisten korrigiert sich und meint, die Feststellung der Tatsache, dass Handlungsbedarf bestehe, sei fast zwanzig Jahre alt. Da seitdem der Verkehr und Wohnbebauung zugenommen habe, habe sich der Zustand der Straße eher noch verschlechtert. Wenn jetzt ein Ausbau möglich sei, solle man dies auch tun.

 

Herr Palsherm erinnert, dass in der ersten Lesung kein Beschluss gefasst worden sei, weil zunächst die Bürgeranhörung abgewartet werden sollte. Diese sei nun durchgeführt und abgearbeitet. Er stimme dem notwendigen Ausbau zu..

 

Herr Niederköppern meint, sicherlich handele es sich beim Alten Henkhauser Weg um eine Holperstrecke, aber angesichts der ablehnenden Haltung der Anwohner habe er trotzdem Bedenken, dem Beschluss zuzustimmen.

 

 

Es ergeht folgender

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Beschluss:

 

1.      Die Bezirksvertretung Hohenlimburg nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

2.      Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt den Ausbau der Straße Alter Henkhauser Weg zwischen Alte Heerstraße und Am Kronocken.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   1

Enthaltungen: