16.11.2005 - 7.7 XXIV. Nachtrag über die Satzung über die Straße...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Niederköppern hält es nicht für richtig, dass die Straßen der Klasse A zugunsten der Straßen der Klasse C mehr belastet würden.

 

Herr Leisten meint, Klasse C bedeute im Grunde nur die Androhung, es werde gar nicht geräumt, koste aber trotzdem Geld. Da es sich um eine Einteilung nach Prioritäten handele, halte er es nicht für erstrebenswert, in Klasse C eingruppiert zu sein.

 

 

Ohne weitere Wortmeldung ergeht folgender

Beschluss:

 

Der XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs - und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

Realisierungstermin: 01.12.05

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: