25.08.2020 - 5.2 Entwicklungsbericht Personalbestand und Persona...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Di., 25.08.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Bianca Martinez
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr König möchte wissen, ob das neue Steuerrecht dazu führt, dass die Dienstleistung der Stadt Dortmund gegenüber der Stadt Hagen mehrwertsteuerpflichtig wird. Und wie hoch dieser zusätzliche Betrag wäre.
Außerdem fragt Herr König, ob es eine Übersicht über die Steigerung der Beihilfekosten der letzten Jahre gibt.
Herr Keßen sichert zu, die Unterlagen über die Steigerung der Beihilfekosten der letzten Jahre für die HFA-Sitzung am 03.09.2020 zur Verfügung zu stellen.
Herr Gerbersmann erklärt, dass es wahrscheinlich ist, dass die Dienstleistung Beihilfe steuerpflichtig wird. Die zusätzlichen Kosten würden etwa bei vierzigtausend Euro liegen.
Herr König fragt nach, ob auch auf die Abwicklung der Pensionszahlungen seitens der Kommunalen Zusatzversorgungskasse steuerpflichtig werden.
Herr Gerbersmann sichert die Beantwortung der Frage zur HFA-Sitzung am 03.09.2020 zu.
Herr Oberbürgermeister Schulz hält fest, dass unabhängig von den Kosten die inhaltliche Entscheidung sinnvoll ist.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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795,7 kB
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