03.12.2020 - 6.18 Virtuelle bzw. hybride Gremiensitzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 03.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Judith Winkler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass in der Vorlage dargestellt wurde, dass die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
Herr Klepper äußert seinen Dank für die ausführlichen Erläuterungen der Verwaltung und hofft, dass der Landesgesetzgeber bezüglich dieser Problematik aktiv wird.
