03.12.2020 - 6.18 Virtuelle bzw. hybride Gremiensitzungen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass in der Vorlage dargestellt wurde, dass die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

 

Herr Klepper äußert seinen Dank für die ausführlichen Erläuterungen der Verwaltung und hofft, dass der Landesgesetzgeber bezüglich dieser Problematik aktiv wird.

Reduzieren

Beschluss:

 

Die Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Durchführung von virtuellen bzw. hybriden Gremiensitzungen wird zurückgestellt, solange die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben sind.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0