03.12.2020 - 5.6 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Optimierungsmaß...

Herr König erklärt, dass das Thema seit mehreren Monaten von der SPD nachverfolgt wird. Die konkreten Zusagen hinsichtlich der zeitlichen Realisierung sind bislang nicht eingehalten worden. Er äußert sein Unverständnis darüber. Er kann sich nicht vorstellen, dass die weitere Maßnahme – Ampelschaltung an der Lenaustraße - begonnen wird, solange die vorherigen Maßnahmen ebenfalls stocken. Weiterhin beklagt er, dass die zugesagte Maßnahme der barrierefreien Umrüstung der Bushaltestelle Emilienplatz (stadteinwärts) nicht umgesetzt wurde. Er drängt darauf, dass die Realisierung mit Nachdruck verfolgt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz nimmt die Unzufriedenheit mit den Ausführungen der Stellungnahme zur Kenntnis. Jedoch ist die Verzögerung der Begründung der Stellungnahme zu entnehmen. Die Stadtverwaltung hat keinen Einfluss auf die Umsetzung der Verteilerkasten.

Herr König fragt, ob die Frage bezüglich der barrierefreien Umrüstung der Bushaltestelle beantwortet werden kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt die nachträgliche Beantwortung zu.

Beschluss:

Die Verwaltung berichtet über den Stand der Angelegenheit, insbesondere zu folgenden Fragen:

1. Ist die Verlegung der Haltestelle „Altenhagener Brücke“ termingerecht erfolgt? Wenn ja, welche Erfahrungen hat die Hagener Straßenbahn mit der Maßnahme gemacht?

2. Ist die Vorrangschaltung für die Busse an der Ampelanlage Emilienplatz stadtauswärts termingerecht erfolgt? Wenn ja, welcher Erfahrungen hat die Hagener Straßenbahn mit der Maßnahme gemacht?

Die Fraktion behält sich vor, dass auf der Grundlage der Berichte Anträge gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: