03.09.2020 - 3.1 Anfrage der AfD-Fraktionhier: Kosten Dezernent

Herr Eiche erklärt, dass die Anfrage deshalb gestellt wurde, weil nach seiner Meinung in der letzten Ratssitzung durchgeklungen ist, dass es sich um einen Deal handelt, dem Herr Huyeng zum Opfer gefallen ist. Daher interessiert die AfD-Fraktion, was so ein Deal kostet. Zu der Beantwortung von Frage 1 der Anfrage – dass die Stadt Hagen davon ausgeht, ab dem 01.10.2020 Ruhestandsbezüge in individueller Höhe zu zahlen – fragt er nach, ob die Stadt Hagen die Besoldung parallel zu der Besoldung des Nachfolgers weiterzahlt.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass  ein neuer Dezernent vollkommen unabhängig von der Versorgung des ausscheidenden Vorgängers natürlich besoldet wird. Dies ist im Übrigen bei Laufbahnbeamten ebenso.

Herr Strüwer merkt an, dass die AfD-Fraktion offenbar in großer Sorge darüber ist, dass zusätzliche Personalausgaben für den Steuerzahler entstehen könnten. Diesbezüglich fragt er nach, was es gekostet hat, dass Herr Kempkens in die AfD-Fraktion aufgenommen worden ist, obwohl er in der Folgezeit nicht an Sitzungen teilgenommen, jedoch die Aufwandsentschädigung dennoch erhalten hat. Er merkt weiterhin an, dass Herr Eiche dadurch nicht als einfaches Ratsmitglied sondern als Fraktionsvorsitzender entlohnt wird und die AfD-Fraktionsgeschäftsstelle nicht unerhebliche Beträge erhält.

Herr Eiche entgegnet, dass ein Mandatsträger das gute Recht hat, sein Mandat zu behalten. Des Weiteren ist Herr Kempkens den Sitzungen ferngeblieben, weil er erkrankt ist und nicht weil er nicht zu den Sitzungen kommen wollte. Er legt dar, dass Herr Kempkens nicht die einzige Person gewesen ist, die regelmäßig an Sitzungen nicht teilnimmt.