04.06.2020 - 5.11 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Reinke merkt bezüglich Seite 2 der Anlage ´Maßnahmenplanung für KInvFG - Kapitel 2´ an, dass  neben der Sanierung der Duschräume der Turnhalle Heideschule als weitere Maßnahme die Sanierung einer Wand aufgrund eines Wasserschadens im Programm ´Gute Schule 2020´ vorgesehen war. Er fragt nach, wieso die Maßnahme nicht umgesetzt bzw. wo sie umgesetzt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt fest, dass die Frage nicht spontan beantwortet werden kann.

Herr Thieser verweist darauf, dass in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen wurde, die Förderfähigkeit des eingeschossigen Pavillon an der Hestertschule zu prüfen. Er fragt nach, wie lange eine solche Prüfung voraussichtlich dauert.

Herr Bald erläutert, dass bei der Bezirksregierung ein neuer Antrag über die veränderte Planung gestellt wurde. Er geht davon aus, dass die Genehmigung in einem Zeitrahmen von etwa 12 – 16 Wochen vorliegen sollte.

Herr Keune bestätigt, dass Herr Bald die Abläufe bei der Bezirksregierung richtig dargelegt hat. Er fügt jedoch an, dass er in zwei Wochen einen Termin bei der Bezirksregierung hat und das Thema dort auch ansprechen wird. Sollte er dort eine Tendenz erhalten, wird er diese weitergeben.

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass der Termin vor der nächsten Ratssitzung liegt, sodass möglicherweise in der Sitzung bereits eine Einschätzung über die Förderfähigkeit des Vorhabens bei der Bezirksregierung abgegeben werden kann.

Herr Thieser führt aus, die Geschichte des Pavillons sich bereits seit einigen Jahren hinzieht.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 26.03.2020 (Vorlage 0274-1/2020) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit der Anlage zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Kapitel, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis und beschließt die unten aufgeführten Änderungen von Maßnahmen.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: