30.01.2020 - 5.1 IV. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Inans...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 30.01.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB37 - Brand- und Katastrophenschutz
- Bearbeitung:
- Christel Groenmeyer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wisotzki möchte wissen, um wie viel Prozent die einzelnen Gebührensätze für Krankenwagen und Notarztfahrzeuge erhöht worden seien.
Herr Huyeng teilt dazu mit, dass die Gebühren gesenkt worden seien.
Herr Gronwald möchte wissen, inwieweit die Rückstände bei der Einforderung der Rettungsdienstgebühren aufgearbeitet seien.
Herr Huyeng teilt dazu mit, dass die Aufarbeitung erfolgt sei und die Bearbeitung innerhalb von einer Woche erfolge.
Beschluss:
1. Der IV. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Hagen vom 27.03.2014 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0006/2020) ist.
2. Der Rat der Stadt Hagen hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.
Realisierungstermin: 01.03.2020.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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54,6 kB
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90,8 kB
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4
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241,6 kB
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