14.09.2005 - 5.4 Diskussion über das Bäderkonzept in den Stadtte...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten spricht Frau Sauerwein auf ihre Äußerung in der letzten Sitzung über die Ansicht der Grünen im Hinblick auf das Bäderkonzept an.

Er habe in der letzten Sitzung nicht gesagt, dass ihm Frau Sauerwein persönlich dies mitgeteilt habe, sondern dass sie in der letzten Sitzung ihnen allen dies mitgeteilt habe.

Frau Sauerwein habe nicht zu verstehen gegeben, dass sie anderer Ansicht sei als ihre Fraktion.

 

Frau Sauerwein erwidert, sie habe in der letzten Sitzung während der Einwohnerfragestunde ausführlich dazu Stellung genommen und sei im Protokoll zutreffend zitiert worden. Sie erläutert weiter, die Fraktion der Grünen habe nicht beschlossen, das Kirchenbergbad zu schließen, bislang gebe es nur einen Trendbeschluss. Es bestehe jedoch weiterhin die Bereitschaft zur Diskussion unter Berücksichtigung der bekannten Bedenken und problematischen Aspekte.

Frau Sauerwein erklärt, sie sei durchaus bereit, die Argumente aus Hohenlimburg für das Kirchenbergbad in die Fraktion hineinzutragen und zu diskutieren. Das habe sie bislang auch schon gemacht.

 

Herr Buschkühl fragt nach, ob es aufgrund der fortgeführten Diskussion inzwischen eine Meinungsänderung bei der Fraktion der Grünen gegeben habe, oder ob der Tendenzbeschluss weiterhin gültig sei.

 

Frau Sauerwein erwidert, der Punkt werde noch einmal beraten. Sie hätten einige Anfragen an Hagenbad gestellt, jedoch seien diese noch nicht beantwortet. Sobald die Antworten vorlägen, würden diese in der Fraktion gewürdigt und es werde noch einmal mit Vereinen und Initiativen Rücksprache gehalten.

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird von der Bezirksvertretung beauftragt, auf die Hagenbad GmbH einzuwirken, die im Vorfeld angekündigten und versprochenen öffentlichen Diskussionen in den Stadtteilen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: