14.09.2005 - 7.2 Beseitigung des Bahnüberganges Herrenstraße- mü...

Reduzieren

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Bauhaus erläutert den Inhalt des als Tischvorlage ausliegenden ausführlichen Sachstandsbericht der Verwaltung und verweist auf die aushängenden Pläne.

 

Herr Leisten bedankt sich ausdrücklich für die positive Darstellung des derzeitigen Sachstandes und fragt nach, ob die geplante Unterführung gut durchsehbar sei, da man ansonsten befürchten müsse, dass die Akzeptanz einer Untertunnelung nicht gegeben sei. Schon die derzeitige Tunnelanlage würde von manchem Hohenlimburger aus Unsicherheit nicht genutzt.

Herr Leisten bezieht sich auf die vorherige Sitzung, in welcher aufgrund der negativen Prognose bez. des Brückenbaus ein Fällen der Kastanien an der Bahnstraße zwecks Verkehrsregelung in Kauf genommen werden sollte. Da nun die Prognosen tatsächlich so positiv seien, dass im Herbst nächsten Jahres mit einem Baubeginn gerechnet werden könne, wolle er sich im nachhinein gern darauf verständigen, einer Überplanung der Verkehrsführung, die das Fällen der Kastanien beinhaltet, dann zuzustimmen, wenn das Fällen der Bäume unumgänglich sei. Er wolle den Beschluss der letzten Sitzung gerne so verstanden wissen.

 

Herr Buschkühl fragt nach, ob die Genehmigung in einem Jahr zu erwarten sei, oder ob in einem Jahr Baubeginn sei.

 

Herr Bauhaus erwidert, er rechne zum Jahreswechsel oder zum Jahresbeginn mit dem Bewilligungsbescheid. Zunächst müsse der Bundesverkehrsminister die Genehmigung zur Eisenbahnkreuzungsvereinbarung erteilen. Diese enthalte die Finanzierungsplanung, die eine Drittelung der Kosten bedeute. Innerhalb kürzester Zeit werde dann der Bewilligungsbescheid vom Regierungspräsidenten erteilt. Das Drittel der Maßnahmekosten, die die Stadt Hagen tragen müsse, werde damit noch zu 80 % gefördert, sonst könne die Stadt eine solche Baumaßnahme nicht schultern.

Wenn dann damit im Frühjahr die rechtliche Grundlage geschaffen sei, werde die Maßnahme noch einmal vorgestellt und der Baubeschluss gefasst. Parallel dazu finde die Detailplanung statt, ebenso die Erarbeitung der Ausschreibungen.

Im Herbst oder Spätherbst könne dann der Baubeginn sein.

Herr Bauhaus weist noch einmal darauf hin, dass für Fußgänger keine Brückenrampen gebaut werden können, da diese zu lang würden, bzw. Richtung Bahnsteig hätte man die gesamte Oberleitung des Bahnhofes umbauen müssen. Diese Planung sei jedoch hinfällig.

Aufzüge seien die beste Lösung, die man anbieten könne.

 

Frau Sauerwein gibt einen Hinweis zur Frage der Einsehbarkeit in den Fußgängertunnel.

 

Herr Bauhaus erläutert daraufhin, dass der neue Tunnel eine ganz anderen Querschnitt und eine freundlichere Atmosphäre durch hellen Anstrich und Ausleuchtung als der bisherige Tunnel bekomme.

 

Herr Strüwer merkt an, dass die Beseitigung des Bahnübergangs Herrenstraße auf der Hagener Prioritätenliste immer weit oben gestanden habe und fragt nach, ob nach Unterschreiben der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung es auch wirklich zügig weitergehen werde, oder ob an anderer Stelle über den weiteren Fortgang erneut diskutiert und beraten werden müsse. Er hoffe, dass auch bei den anderen Entscheidungsträgern diesem Projekt eine hohe Priorität eingeräumt werde und es zu keinen weiteren Verzögerungen komme.

 

Herr Bauhaus antwortet, der Minister dürfe nur dann Genehmigungen erteilen, wenn die Finanzierungen des Bundes und der Bahn auch vorlägen.

Innerhalb von 14 Tagen werde dann die Bewilligung vom Regierungspräsidenten erwartet, der auch nur dann bewilligen werde, wenn die Hauptfinanzierung gesichert sei.

Die Stadt Hagen habe nur 20 % eines Drittels der Kosten zu finanzieren.

Er gehe davon aus, dass im Frühjahr 2006 mit dem Anlaufen der Maßnahme zu rechnen sei.

Reduzieren

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung nimmt den ausführlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

x

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

   

Dagegen:

   

Enthaltungen:

   

 

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=335&TOLFDNR=20670&selfaction=print