14.09.2005 - 7.2 Beseitigung des Bahnüberganges Herrenstraße- mü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 14.09.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Bauhaus erläutert den Inhalt des
als Tischvorlage ausliegenden ausführlichen Sachstandsbericht der Verwaltung
und verweist auf die aushängenden Pläne.
Herr Leisten bedankt sich ausdrücklich
für die positive Darstellung des derzeitigen Sachstandes und fragt nach, ob die
geplante Unterführung gut durchsehbar sei, da man ansonsten befürchten müsse,
dass die Akzeptanz einer Untertunnelung nicht gegeben sei. Schon die derzeitige
Tunnelanlage würde von manchem Hohenlimburger aus Unsicherheit nicht genutzt.
Herr Leisten bezieht sich auf die
vorherige Sitzung, in welcher aufgrund der negativen Prognose bez. des
Brückenbaus ein Fällen der Kastanien an der Bahnstraße zwecks Verkehrsregelung
in Kauf genommen werden sollte. Da nun die Prognosen tatsächlich so positiv
seien, dass im Herbst nächsten Jahres mit einem Baubeginn gerechnet werden
könne, wolle er sich im nachhinein gern darauf verständigen, einer Überplanung
der Verkehrsführung, die das Fällen der Kastanien beinhaltet, dann zuzustimmen,
wenn das Fällen der Bäume unumgänglich sei. Er wolle den Beschluss der letzten
Sitzung gerne so verstanden wissen.
Herr Buschkühl fragt nach, ob die
Genehmigung in einem Jahr zu erwarten sei, oder ob in einem Jahr Baubeginn sei.
Herr Bauhaus erwidert, er rechne zum
Jahreswechsel oder zum Jahresbeginn mit dem Bewilligungsbescheid. Zunächst müsse
der Bundesverkehrsminister die Genehmigung zur Eisenbahnkreuzungsvereinbarung
erteilen. Diese enthalte die Finanzierungsplanung, die eine Drittelung der
Kosten bedeute. Innerhalb kürzester Zeit werde dann der Bewilligungsbescheid
vom Regierungspräsidenten erteilt. Das Drittel der Maßnahmekosten, die die
Stadt Hagen tragen müsse, werde damit noch zu 80 % gefördert, sonst könne die
Stadt eine solche Baumaßnahme nicht schultern.
Wenn dann damit im Frühjahr die
rechtliche Grundlage geschaffen sei, werde die Maßnahme noch einmal vorgestellt
und der Baubeschluss gefasst. Parallel dazu finde die Detailplanung statt,
ebenso die Erarbeitung der Ausschreibungen.
Im Herbst oder Spätherbst könne dann
der Baubeginn sein.
Herr Bauhaus weist noch einmal darauf
hin, dass für Fußgänger keine Brückenrampen gebaut werden können, da diese zu
lang würden, bzw. Richtung Bahnsteig hätte man die gesamte Oberleitung des
Bahnhofes umbauen müssen. Diese Planung sei jedoch hinfällig.
Aufzüge seien die beste Lösung, die
man anbieten könne.
Frau Sauerwein gibt einen Hinweis zur
Frage der Einsehbarkeit in den Fußgängertunnel.
Herr Bauhaus erläutert daraufhin, dass
der neue Tunnel eine ganz anderen Querschnitt und eine freundlichere Atmosphäre
durch hellen Anstrich und Ausleuchtung als der bisherige Tunnel bekomme.
Herr Strüwer merkt an, dass die
Beseitigung des Bahnübergangs Herrenstraße auf der Hagener Prioritätenliste
immer weit oben gestanden habe und fragt nach, ob nach Unterschreiben der
Eisenbahnkreuzungsvereinbarung es auch wirklich zügig weitergehen werde, oder
ob an anderer Stelle über den weiteren Fortgang erneut diskutiert und beraten
werden müsse. Er hoffe, dass auch bei den anderen Entscheidungsträgern diesem
Projekt eine hohe Priorität eingeräumt werde und es zu keinen weiteren
Verzögerungen komme.
Herr Bauhaus antwortet, der Minister
dürfe nur dann Genehmigungen erteilen, wenn die Finanzierungen des Bundes und
der Bahn auch vorlägen.
Innerhalb von 14 Tagen werde dann die
Bewilligung vom Regierungspräsidenten erwartet, der auch nur dann bewilligen
werde, wenn die Hauptfinanzierung gesichert sei.
Die Stadt Hagen habe nur 20 % eines
Drittels der Kosten zu finanzieren.
Er gehe davon aus, dass im Frühjahr
2006 mit dem Anlaufen der Maßnahme zu rechnen sei.
