10.12.2020 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr H. kritisiert, dass am Black Friday in der Hagener Innenstadt große Menschenmengen zusammengekommen und täglich Busse überfüllt sind. Das passt mit den Vorgaben der Coronaschutzverordnung und der Maßgabe, Abstände einzuhalten, nicht zusammen. Er bittet hierzu um Stellungnahme der Verwaltung. Weiter habe er das Gerücht gehört, dass bald alle Atteste, die Personen von der Maskenpflicht befreien, ungültig sein sollen. Dies würde insbesondere für behinderte Menschen eine Erschwernis darstellen, da diese durch die Masken nicht atmen können.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass der Black Friday keine Veranstaltung ist, sondern ein Marketinginstrument des Handels. Darauf haben der Krisenstab und die Coronaschutzverordnung keine Einfluss. Er stimmt Herrn H. zu, dass eine Beteiligung am Black Friday keine kluge Entscheidung ist. Trotz der bestehenden Regelungen sind die Bürgerinnen und Bürger nicht von ihrer Eigenverantwortung befreit und bisher wurde der Einzelhandel auch noch nicht beschränkt. Es wurden aber Kontrollen durch den städtischen Ordnungsdienst durchgeführt und Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung geahndet.

Weitere Einzelheiten zu Maßnahmen wird er unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen bekanntgeben.

Über Gerüchte zu künftigen Entscheidungen möchte er keine Vermutungen anstellen.

Herr H. möchte wissen, welche Maßnahmen die Stadt Hagen ergreift, um einen schwerwiegenden Unfall wie den in Trier am 01.12.2020 zu verhindern. Er schlägt vor, Poller, wie in der Fußgängerzone in Haspe, zu installieren.

Herr Oberbürgermeister Schulz erinnert daran, dass zum Schutz des Weihnachtsmarktes 2019 entsprechende Barrieren aufgestellt wurden. Grundsätzlich ist es aber bedauerlicherweise nicht auszuschließen, dass es zu solch tragischen Ereignissen kommen kann. Man kann sich nicht vor jeglichen Taten schützen, die ein psychisch kranker Mensch begeht. Wo Menschen zusammenkommen und zusammenleben, wird es immer Restrisiken geben.

Herr Hentschel stellt fest, dass es sich in Trier nicht um einen Unfall, sondern um einen hinterhältigen Anschlag gehandelt hat.