25.06.2020 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 25.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:03
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Sondermeyer möchte wissen, ob die Feuerwehr Hagen mit Abklingbecken ausgestattet ist, so dass Elektroautos nach einem Brand sicher untergebracht werden können.
Herr Huyeng erklärt, dass beim Löschen eines Elektrofahrzeuges mehrere unterschiedliche Probleme auftreten können. Darauf ist die Feuerwehr Hagen ausreichend vorbereitet.
Herr Fritzsche berichtet, dass am 04.12.2019 in der Fleyer Straße vor dem Haus mit der Hausnummer 85 eine Linde gefällt worden ist. Nach telefonischer Auskunft des WBH waren Arbeiten an der Gasleitung der Grund dafür. Im Anschluss an die Arbeiten ist an dieser Stelle Parkfläche geschaffen und keine Neupflanzung vorgenommen worden. Daher möchte er wissen, wie sich die Fällung mit der städtischen Baumpflegesatzung vertrug, insbesondere da es sich bei der Fleyer Straße um eine eingetragene Alleestraße handelt. Weiter fragt er, warum es an dieser Stelle zu keiner Neupflanzung gekommen ist und wo dafür Ersatz geschaffen wurde.
Herr Meier möchte zusätzlich wissen, ob die 200 auf dem Hagener Stadtgebiet gefällten Bäume im Jahr 2019 nachgepflanzt wurden. Dies war eine Auflage in Verbindung mit der Baumpflegesatzung und es wurde dafür Geld im städtischen Haushalt eingestellt.
Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine gemeinsame schriftliche Beantwortung beider Fragen zu.
Herr Dr. Bücker berichtet, dass in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.05.2019 ein Antrag der Fraktion Hagen Aktiv einstimmig beschlossen wurde, der die Bereitstellung der Wahl- und Stimmbezirke der Europawahl als Open Data im Geodatenformat spätestens nach der Europawahl 2019 vorsah. Er möchte wissen, ob mit der Umsetzung des Beschlusses vor der Kommunalwahl zu rechnen sei.
Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.
