25.06.2020 - 2 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass seit Mitte Juni die Zahl der durch das Coronavirus infizierten Personen deutlich angestiegen ist. Bis dahin war die Zahl auf 2 Infizierte gesunken. Aktuell sind 40 Personen an dem Coronavirus erkrankt. Aufgrund der Lockerungen der Maßnahmen war ein Anstieg zu befürchten. Die Infizierten konnten am Anfang auf zwei Familien zurückverfolgt werden, die sich vermutlich bei einer Feier mit dem Virus angesteckt haben. Ein aktueller Hotspot kann vermutlich ausgeschlossen werden.

Aus der Presse kann entnommen werden, dass die Verwaltung aufgrund zweier Fälle rein vorsorglich die Fritz-Steinhoff-Gesamtschule und das Gymnasium Hohenlimburg nach Rücksprache mit den Schulleitungen und der Gesundheitsverwaltung hat schließen lassen.

Weiter berichtet Herr Oberbürgermeister Schulz, dass die Bereitschaft der niedergelassenen Ärzte, Coronatestungen durchzuführen, nicht besonders hoch ist. Die Drive-In-Testungen wurden zwischenzeitlich beendet. Es ist das Ziel der Verwaltung, ein neues Testzentrum eröffnen zu können.

Weiter teilt Herr Oberbürgermeister Schulz mit, dass zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Kindertageseinrichtungen, auch aufgrund der Beschlussfassung aus dem letzten Haupt- und Finanzausschuss, 400 Fieberthermometer bestellt worden sind. Es werden sich alle Einrichtungen, die nicht-städtischen eingeschlossen, an den Testungen beteiligen. Übrige Fieberthermometer werden in den publikumsintensiven Bereichen der Verwaltung eingesetzt.

Er berichtet weiter, dass die Corona-App in Abstimmung mit dem Gesamtpersonalrat auf allen dienstlichen Smartphones installiert werden soll, wenn sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter damit einverstanden erklären. Es handelt sich hierbei um einen dringenden Appell des Oberbürgermeisters und nicht um einen Zwang. Eine zwingenden Nutzung wäre datenschutzrechtlich nicht umzusetzen. 

Abschließend teilt Herr Oberbürgermeister Schulz einen aktuellen Sachstand zur Beschaffung von zehn Elektrofahrzeugen mit, dessen Ermächtigung im Haupt- und Finanzausschuss am 30.01.2020 eingeholt wurde. Die der Kalkulation zugrunde liegenden Angebotspreise in Höhe von etwa 325.885 € konnten bei der Ausschreibung nicht erzielt werden und die tatsächlichen Kosten lagen um etwa 18.300 € höher. Der Zuschlag für acht Fahrzeuge soll umgehend erteilt werden und zwei Fahrzeuge sind bereits seit längerem bestellt.

Herr Keune teilt mit, dass in einem Gespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg die Fördermöglichkeiten für den Pavillon der Grundschule Hestert erörtert wurden. Im Ergebnis kann der eingeschossige Ersatzneubau durch das KP III gefördert werden. Ebenso wurde die Stadt Hagen darauf aufmerksam gemacht, dass es unter bestimmten Rahmenbedingungen doch die Möglichkeit gebe, einen zweigeschossigen Pavillon zu fördern. Intern wird aktuell geprüft, inwieweit dies möglich ist. Die Verwaltung wird über das Ergebnis berichten.