29.08.2019 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr König ruft die Diskussion und die Entscheidung zur Nutzung von Einweggeschirr bei öffentlichen Veranstaltungen den Anwesenden in Erinnerung. Er möchte wissen, ob bei dem Tag der offenen Tür des Theaters und beim Campusfest auf Einweggeschirr verzichtet wird.

Herr Huyeng berichtet, dass die jeweiligen Veranstalter darauf nachdrücklich hingewiesen wurden Mehrweggeschirr zu nutzten.

Frau Kaufmann ergänzt, dass vor der Sommerpause mit dem Veranstalter des Campusfestes das Gespräch gesucht wurde. Dieser sagte zu, dass Mehrweggeschirr und Gläser verwendet werden. Beim Muschelsalat wurde dies ebenfalls umgesetzt.

Herr König fragt weiter nach, wie der Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.05.2019 zur Entwicklung des Freibades Hengstey ist. Nach seinem Kenntnisstand wurde dem Pächter durch die Hagenbad GmbH gekündigt. Sollte ein Umbau bis nächstes Jahr nicht vollzogen sein, droht ein Freibadbetrieb ohne Bewirtung. Weiterhin kritisiert er, dass der Parkplatz vor dem Bad nicht gepflegt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass zur Entwicklung des Hengsteybades bislang noch keine Entwürfe der Pläne eingereicht wurden. Sobald dies geschieht, wird die Politik darüber umgehend informiert. Zu Kündigung sagt er eine schriftliche Beantwortung der Frage zu. Die Anregung zur Parkplatzpflege wird an die HVG weitergegeben.

Herr Hentschel möchte wissen, ob es zutrifft, dass die Kosten der Sanierung der Lüftungsanlage des Novys höher werden, als geplant.

Herr Keune erklärt, dass zur Steigerung der Sanierungskosten noch keine verbindliche Aussage getroffen werden kann. Er erklärt, dass auf Grundlage der neuen Landesbauordnung eine Baugenehmigungspflicht vorliegt und damit eine Architektenpflicht einhergeht. Im Fall eines Architektenauftrags wird sich dies natürlich finanziell auswirken.

Herr Erlmann berichtet, dass die Fußgängerbrücke am Hengsteysee sehr reparaturbedürftig ist. Diese Brücke ist nicht nur ein Nadelöhr zwischen Herdecke und Hagen, sondern auch Bestandteil der künftigen Planungen am See selbst. Er möchte wissen, wer für diese Brücke in Sachen Verkehrssicherung und Instandhaltung zuständig ist. Weiter fragt er, ob es einen Plan gibt, die Brücke zu sanieren. Er weist darauf hin, dass die Brücke wichtiger Bestandteil der Radfernwege Kaiser-Route und RuhrtalRadweg sowie des Jakobsweges sei.

Herr Keune berichtet, dass für die Verkehrssicherungspflicht der WBH zuständig sei, die in der vergangenen Woche ein Gespräch mit der Firma Amprion als Eigentümerin der Brücke geführt habe. Eine Sanierung wird kurzfristig durchgeführt, da die Brücke ohnehin aktuell für den Fahrverkehr gesperrt ist. Sobald es neue Informationen gibt, wird dem Rat berichtet.

Frau Kulla bezieht sich auf ihre Anfrage aus der Ratssitzung vom 23.05.2019. Darin bemängelte sie, dass im Ischelandteich Autoreifen, blaue Müllsäcke und Einkaufswagen zu finden sind und sie bat um Bereinigung des Areals. Bisher wurde der Müll nicht beseitigt. Sie befürchtet, dass der Teich bei der warmen Witterung umkippen könnte und dann als Naherholungsort nicht mehr zu nutzen ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine verwaltungsinterne Klärung des Sachverhalts zu.