08.12.2005 - 7 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Frau Bremser fragt, warum die Einladung des Oberbürgermeisters vom 11.11.2005 zur Sportstättenbereisung am 07.12.2005 den Mitgliedern der CDU-Fraktion nicht zugegangen, obwohl die Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe als Adressaten benannt sind?

 

Herr Weber antwortet, dass entsprechend der Gemeindeordnung ein jedes Gremium von seinem Vorsitzenden eingeladen wird.

 

Herr Thieser fragt erneut, welche Auswirkungen es auf die Entsorgungs-Gebührenstruktur hätte, wenn man die ausgeschüttete Dividende der HEB und HUI GmbH aufgrund des Vertrages mit dem Dualen System Deutschland in den Gebührenhaushalt mit einrechnen würde.

 

Er erinnert, dass diese Frage schriftlich beantwortet werden sollte und möchte wissen, ob die Antwort noch kommt.

 

Herr Grothe bestätigt dies.