11.12.2018 - 6 Anfragen nach § 18 GeschO

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bücker fragt an wegen Parkraumsensoren und möchte konkret wissen, ob es da einen aktuellen Sachstand gibt?

Ferner hat Herr Dr. Bücker  von einer BMVI Förderung erfahren, einen vierten Förderaufruf und möchte gerne wissen, ob sich die Verwaltung daran beteiligt.

Herr König fragt zur Verwendung der ÖPNV Pauschale ob es neue Erkenntnisse, Vorgänge oder Entscheidungen in Bezug auf die Museumsbahn gibt. Es wird noch auf die Vorlage gewartet und es wurde zugesichert, dass vorher keine finanziellen Entscheidungen seitens der Stadt getroffen würden und Herr König bittet um Bestätigung, ob dies noch so ist.

Herr Huyeng sichert zu, es sind noch keine finanziellen Entscheidungen getroffen worden und die Vorlage kommt.