29.10.2019 - 7 Anfragen und Beantwortung von Anfragen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Anfragen Herr Bögemann:

1.)   Drucksachennummer 0915/2019: warum wird der Naturschutzbeirat nicht beteiligt? Der Naturschutzbeirat hat schließlich die Nachfrage nach den vielfältigen Beschlüssen der letzten 10 Jahren in Sachen Natur- und Umweltschutz, die nicht umgesetzt wurden, durch Gespräche mit dem Oberbürgermeister und dem Schreiben an die Fraktionen, ins Rollen gebracht. Es war offensichtlich allen nicht bewusst, dass so viele gute Beschlüsse gefasst worden sind, aber so schlecht umgesetzt wurden.

Herr Bögemann weist jetzt schon darauf hin, dass in der Vorlage 0915/2019, die in die Tagesordnung der Sitzung am 26.11.2019 aufgenommen wird, keine konkreten Beschlüsse enthalten sind.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Naturschutzbeirat ist bei der Neuerstellung der Beratungsfolge vergessen worden.

2.)   Drucksachennummer  0963/2019 Standortentwicklung Freibad Hengstey: warum wird der Naturschutzbeirat nicht beteiligt, obwohl Eingriffe in Natur und Landschaft umfangreich erfolgen?

Herr Bögemann teilt mit, dass der Baudezernent Herr Keune zur nächsten Sitzung am 26.11.2019 eingeladen ist. Er fordert die Beiratsmitglieder auf, sofern vorhanden, sich konkrete Fragen zu überlegen und ihm diese zur Koordination im Vorfeld zu schicken.

Anfrage Herr Bühren: Kann die Thematik Steinbruch Vorhalle im ISEK unter dem Thema „Kultur“ behandelt werden? Herr Bögemann antwortet direkt, dass er in den Gremien zu „Hagen plant 2035“, in denen er vertreten war, auch die Themen um den Steinbruch Vorhalle eingebracht hat.

Frau Müller teilt mit, dass Herr Freier gemäß seiner Anfrage aus der Sitzung am 05.09.2019 die Broschüre „Rechtsprobleme an der Gartengrenze“ erhalten habe. Weitere Exemplare liegen für die übrigen Beiratsmitglieder aus.

Zur Anfrage von Herrn Meilwes in der Sitzung am 05.09.2019 bzgl. der Umsetzung von umwelt- und klimafreundlichen Maßnahmen in Bebauungsplänen antwortet Frau Müller, dass hierzu der Fachbereich Stadtentwicklung,-planung und Bauordnung eine Vorlage erarbeitet. Zum aktuellen Zeitpunkt kann nicht gesagt werden, wann diese Vorlage in die Gremien eingebracht wird. Herr Bögemann wünscht eine schriftliche Beantwortung.