31.08.2005 - 3 Mitteilungen

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Wortprotokoll

Hier liegt eine Mitteilung des Fachbereichs für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken zum Ausbau der Friedrichstraße und eine Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen zu Integrationskursen nach dem Zuwanderungsgesetz vor. Diese sind als Anlage 1 und 2 Gegenstand der Niederschrift.

 

Frau Schmitt teilt zur Verkehrssituation auf dem Spielbrink mit, dass zuletzt im Mai eine Ortsbesichtigung stattgefunden habe. Bergauf sei die Beschilderung zur Vorfahrtsregelung ausreichend und eindeutig. Bergab sei die Situation etwas schwieriger obwohl ausreichend. Aus Kostengründen soll auch hier die Beschilderung so gelassen werden.

 

Frau Bremser teilt mit, dass nach dem Wegzug von Herrn Wedegärtner Herr Dietrich stellvertretender Fraktionsvorsitzender sei.

 

Herr Bleja teilt mit, dass die Bürgeranhörung zum Flächennutzungsplan am 22.09.05 um 19.00 Uhr in der AWO am Hüttenplatz stattfinde. Ab 14.09.05 hingen hier auch die Pläne aus. Herr Weber weist darauf hin, dass in der AWO Kapazitätsprobleme entstehen könnten, da in Haspe großes Interesse zu erwarten sei. Er hält das Bonifatiusheim als Veranstaltungsort für geeigneter. Herr Bleja meint, dass der Platz in der AWO für 120 Personen ausreiche. Er will die Angelegenheit aber noch einmal überdenken.

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