19.03.2019 - 6.9 Änderung und Anpassung der Geschäftsordnung des...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bögemann berichtet. Die Geschäftsordnung des Gremiums betitelt sich noch mit „Landschaftsbeirat“. Die gesetzlichen Grundlagen, jetzt Landesnaturschutzgesetz statt Landschaftsgesetz, haben sich geändert. Weitere Änderungen der Geschäftsführung des Naturschutzbeirates sollen sich auf die allgemeine Geschäftsordnung in der Stadtverwaltung Hagen beruhen. Herr Bögemann hält es für sinnvoll, die Geschäftsordnung noch in dieser Legislaturperiode zu ändern und anzupassen.

Er schlägt vor, das Protokoll nicht mehr, wie bisher üblich, in der anschließenden Sitzung zu diskutieren und abzustimmen. Das Protokoll wird nach der Sitzung an die Beiratsmitglieder verschickt, die innerhalb einer Frist von 10 Tagen Zeit haben, Änderungen und Korrekturen anzugeben. Nach 10 Tagen wird das Protokoll mit den dann eingegangenen Änderungen und Korrekturen als genehmigt angesehen und unterschrieben.

Herr Gockel erläutert ebenfalls die Abweichungen der Geschäftsordnungen, gerade im Hinblick auf das Protokoll. Wenn das Protokoll per Post mit der Einladung zur Sitzung verschickt wird, kann es online noch nicht einsehbar sein, weil es noch nicht genehmigt wurde.

Seitens des Naturschutzbeirates werden Herr Bögemann und Herr Boeker mit der unteren Naturschutzbehörde an der Änderung und Anpassung der Geschäftsordnung arbeiten. Der Entwurf wird im Laufe des Jahres 2019 vorgestellt.