19.03.2019 - 6.1 Erörterung der Pflege und Unterhaltung von Park...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Wirtschaftsbetrieb Hagen – WBH – ist der Einladung zur Erörterung dieses TOPs nicht nachgekommen. Der WBH erklärt zwar seine inhaltliche Zuständigkeit, ist aber aufgrund der fehlenden Aussage des Rates der Stadt Hagen bezüglich der finanziellen Ausstattung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 1095/2018 nicht in der Lage, über Maßnahmen verbindliche Aussagen zu treffen.

Unter Wortbeiträgen der Herren Dr. Braun, Bögemann, Dr. Hülsbusch und Meilwes werden die finanziellen Beziehungen zwischen der Stadt Hagen und dem WBH erörtert.

Der Naturschutzbeirat ist bemüht, dieses Projekt weiter nach vorne zu bringen. Es gelingt aber noch nicht, weil der Rat der Stadt Hagen noch keinen weitergehenden Beschluss gefasst hat, wie er diese Vorlage 1095/2018, auch monetär, weiter umsetzen will.

Beschluss:

Der Rat der Stadt wird gebeten, mitzuteilen, wie er sich in finanzieller Hinsicht die Umsetzung der Vorlage 1095/2018 vorstellt.

Begründung: Der Naturschutzbeirat hat sich bei der Erörterung dieses Punktes bemüht, mit dem Wirtschaftsbetrieb Hagen – WBH – Gespräche zu führen. Der WBH hat aus seiner Sicht festgestellt, dass für Maßnahmen für die Erhaltung der biologischen Vielfalt und Pflege und Unterhaltung der Parkanlagen, Friedhofe und Gärten die Stadt Hagen keine weiteren Mittel bereitgestellt hat und deshalb auch keinen Anlass für eine weitere Erörterung sieht.

Abstimmungsergebnis: