01.12.2005 - 6.4 X. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfalle...

Herr Röspel stellt die Frage, wer die Standorte der Glas- und Papiercontainer reinigt und die Kosten dafür trägt.

Herr Schierau antwortet, dass das Aufgabe des HEB ist und Kosten von rd. 220.000 € anfallen. Etwa zwei Drittel der Kosten werden über die Abfallgebühr getragen; das verbleibende Drittel wird über die Kostenerstattung von DSD finanziert.

 

Beschluss:

 

Der X. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23.12.1992, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

 

Die Gebührenbedarfsrechnung wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungstermin: 01.01.2006

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0