01.12.2005 - 6.16 Evolutionspark Hagen, Entwicklungsbereichhier: ...

Herr Weber verleiht seiner Hoffnung Ausdruck, dass es hier zu einer einstimmigen Beschlussfassung kommen möge.

 

Herr Thielmann teilt mit, dass die FDP-Fraktion sich zusammen mit der Fraktion Bürger für Hagen die Konzeption noch einmal habe erläutern lassen. Er führt weiter aus, dass ihm zu Ohren gekommen sei, dass noch Unklarheit bestehe, wo die für 2 Jahre befristet einzustellenden Mitarbeiter räumlich untergebracht werden sollen.

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt mit, dass dies verwaltungsintern noch geklärt werde.

Herr Weber ergänzt, dass bei der Frage der Unterbringung berücksichtigt werden sollte, das im Wasserschloss Werdringen mit viel ehrenamtlichem Engagement gearbeitet werde.

 

Herr Strüwer möchte wissen, ob vor dem Hintergrund der medienwirksamen Präsentation des Projektes sich schon potentielle Investoren und Betreiber gemeldet haben. Darüber hinaus bittet er um eine Einschätzung, ob mit einem kurzfristigen Erfolg des Förderantrages gerechnet werden könne, da Untersuchungsmaßnahmen in einer geschätzten Größenordnung von 160.000 € zu finanzieren seien.

Frau Hobein antwortet, dass es bereits Resonanz gibt, jedoch die Rückmeldungen noch nicht geprüft werden konnten. Sie möchte das Verfahren sehr gründlich abwickeln, damit es später nicht zu vergaberechtlichen Fehlern kommt.

Herr Dr. Schmidt bestätigt die Aussage von Frau Hobein und ergänzt, dass ein erstes sondierendes Gespräch am 13.12.2005 stattfinden wird.

Herr Schierau erläutert, dass Voruntersuchungen durchaus förderfähig sind. Es ist nach der entsprechenden Förderrichtlinie jedoch vorgesehen, dass Mittel erst dann zur Auszahlung kommen, wenn eine geplante Maßnahme auch tatsächlich umgesetzt werden soll.

 

Herr Riechel plädiert für einen vierteljährlichen Bericht zum Sachstand, um Situationen wie beim Emil-Schumacher-Museum zu vermeiden.

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist darauf hin, dass weiterhin die Möglichkeit für die Fraktionen besteht, mit Frau Hobein und Herrn Hauck Vorstellungstermine zu vereinbaren.

 

Beschluss:

 

a)       Der Rat beschließt die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 Baugesetzbuch für den Entwicklungsbereich “Evolutionspark Hagen”

b)       Das Gebiet besteht aus den zwei Teilbereichen Werdringen/Brockhausen und Bathey/Hengstey, Böhfeld, die durch die Fläche des Wasserwerkes Hengstey verbunden sind.

Grenzen des Gebietes

Westliche und nördliche Grenze:
Hagener Stadtgrenze durch den Harkortsee, die Ruhr und den Hengsteysee von der Weststraße bis zur Dortmunder Straße

Südliche Grenze:
Weststraße vom Harkortsee bis zum Bahnhof Hagen-Vorhalle
Nördlich entlang des Bahnhofs Hagen-Vorhalle,
Bahnlinie Hagen nach Dortmund bis Wasserwerk Hengstey
In östlicher Richtung bis zur westlichen Bebauung der Niedernhofstraße (Niedernhofstr. 29)

Östlich:
Westlich der Bebauung Niedernhofstr. 29 bis Niedernhofstr. 45, entlang der Niedernhofstraße bis zur Hausnummer 90, danach Linie, die ca. 200 m östlich parallel zur Niedernhofstraße und danach bis zur Hengsteyer Straße ca. 100 m südlich parallel zur A1 verläuft
A1 bis Autobahnanschlussstelle Hagen-Nord
Dortmunder Straße bis zur Stadtgrenze Hagen

Die genauen Grenzen sind im beigefügten Plan dargestellt.

 

c)       Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag zu stellen für die vorbereitenden Untersuchungen, einen Zeit- und Maßnahmeplan aufzustellen, die Finanzierung der Eigenmittel zu sichern und die Untersuchungen durchzuführen.

 

d)       Das Ergebnis ist dem Rat in der Sitzung Dezember 2006 mit dem Entwurf der Satzung für den Entwicklungsbereich vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0