22.03.2004 - 1 Allgemeines

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Wortprotokoll

Beginn: 15.00 Uhr

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Wölm damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

 

I.                    Öffentliche Sitzung

 

Anfragen nach § 10 der Geschäftsordnung

 

der SPD-Fraktion: PCB-Belastung in der Hauptschule Dahl                   Anlage 1

 

der SPD-Fraktion: Parkplatz  “Am Volmewehr”                                        Anlage 2

 

der SPD-Fraktion: Bebauungsplan “Muhler Kopf”                                    Anlage 3

           

 
Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung

 

Der SPD-Fraktion: Streugutkiste in der oberen Hüttenbergstraße         Anlage 4

 

Der SPD-Fraktion: Kleingärten “Am Stockey”                                           Anlage 5

 

Der SPD-Fraktion: Carl-Diemstraße                                                          Anlage 6

 

Der SPD-Fraktion: Bleichplatz-Lederbälle                                                Anlage 7

           

           

Tagesordnungspunkte der Verwaltung

 

Ausstattungsprogramm allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen 2004

Vorlage: 0155/2004

                                                                                                                                    Anlage 8

 

Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung    

 

 

II. Nichtöffentliche Sitzung:

 

 
     Tagesordnungspunkte der Verwaltung

 

 

      Bauvergaben: Erweiterung der Hauptschule Dahl                              Anlage 9

                                -2. und 3. Bauabschnitt  

 

 

 

 

 

Darüber hinaus schlägt Herr Wölm vor, folgende Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abzusetzen: 

 

 

           II. Nichtöffentliche Sitzung:

 

 

Anfragen nach § 10 der Geschäftsordnung

 

 

Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung

 

 

Tagesordnungspunkte des Bezirksvorstehers

 

 

 

Herr Wölm schlägt vor, die o.a. Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge zu beraten, wie sie entsprechend in der ausgelegten geänderten Tagesordnung, welche als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift ist, dargestellt sind.

 

Gegen die Veränderung werden keine Bedenken erhoben.

 

Hinweis des Schriftführers:

 

Die endgültige Tagesordnung ist dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen.

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Beginn: 15.00 Uhr

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Wölm damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

 

I.                    Öffentliche Sitzung

 

Anfragen nach § 10 der Geschäftsordnung

 

der SPD-Fraktion: PCB-Belastung in der Hauptschule Dahl                Anlage 1

 

der SPD-Fraktion: Parkplatz  “Am Volmewehr”                                      Anlage 2

 

der SPD-Fraktion: Bebauungsplan “Muhler Kopf”                                  Anlage 3

           

 
Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung

 

Der SPD-Fraktion: Streugutkiste in der oberen Hüttenbergstraße      Anlage 4

 

Der SPD-Fraktion: Kleingärten “Am Stockey”                                        Anlage 5

 

Der SPD-Fraktion: Carl-Diemstraße                                                       Anlage 6

 

Der SPD-Fraktion: Bleichplatz-Lederbälle                                              Anlage 7

           

           

Tagesordnungspunkte der Verwaltung

 

Ausstattungsprogramm allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen 2004

Vorlage: 0155/2004

                                                                                                                                 Anlage 8

 

Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung  

 

 

II. Nichtöffentliche Sitzung:

 

 
     Tagesordnungspunkte der Verwaltung

 

 

      Bauvergaben: Erweiterung der Hauptschule Dahl                            Anlage 9

                                -2. und 3. Bauabschnitt  

 

 

 

 

 

Darüber hinaus schlägt Herr Wölm vor, folgende Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abzusetzen: 

 

 

           II. Nichtöffentliche Sitzung:

 

 

Anfragen nach § 10 der Geschäftsordnung

 

 

Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung

 

 

Tagesordnungspunkte des Bezirksvorstehers

 

 

 

Herr Wölm schlägt vor, die o.a. Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge zu beraten, wie sie entsprechend in der ausgelegten geänderten Tagesordnung, welche als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift ist, dargestellt sind.

 

Herr Wölm schlägt zusätzlich vor, den Tagesordnungspunkt 6.5 Bebauung “Am Waldwege/Krähnocken” direkt nach der Einwohnerfragestunde zu beraten.

 

Gegen die Veränderung werden keine Bedenken erhoben.

 

Hinweis des Schriftführers:

 

Die endgültige Tagesordnung ist dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen.

 

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