01.10.2019 - 7 Mitteilungen

Die Gleichstellungsbeauftragte Sabine Michel begrüßt zum ersten Mitteilungspunkt Stefan Keßen (Fachbereichsleitung Fachbereich Personal und Organisation) sowie Olaf Bolte (stellv. Fachdienstleitung Personalwirtschaft, Ausbildung/Qualifizierung und Personalentwicklung). Sie leitet in das Thema Gleichstellungsplan ein und verweist zunächst auf die mündliche Berichterstattung von Andrea Dauben in der Sitzung des FB am 09. Juli 2019. Sie erinnert daran, dass Optimierungsbedarf hinsichtlich der Darstellung des Ist-Zustandes und bei der Konkretisierung von Maßnahmen für Frauen, der Zielvorgaben, der Überprüfbarkeit und Evaluierung gesehen wurde.

Die Sommerpause konnte zeitlich aus Kapazitätsgründen leider nicht genutzt werden, um einen diskussionsfähigen ersten Entwurf zu erstellen.

Stefan Keßen bedauert, dass er seitens der Fachverwaltung keinen Entwurf mitbringen kann, nur einen Lösungsvorschlag für das weitere Vorgehen.

Die von Andrea Dauben vor der Sommerpause aus dem FB mitgebrachten Anregungen und Wünsche des FB wurden im Fachbereich Personal und Organisation (11) verinnerlicht. 11 hat zwei bis vier Dinge im operativen Bereich aufgegriffen und bereitet die Vorstellung eines gereiften Entwurfes für einen Gremiendurchlauf vor, der in einem finalen Ratsbeschluss enden wird. Viele Punkte wurden in die aktuelle Arbeitsplanung aufgenommen. Dem FB wird der Entwurf des Gleichstellungsplans exklusiv vor dem weiteren Gremiendurchlauf am 10. Dezember 2019 vorgestellt, so dass ggf. noch kleinere Anpassungen möglich sein können.

Es ist geplant, den offiziellen Gremiendurchlauf im Januar 2020 zu starten (21. Januar Beteiligungskommission-BK, 22. Januar FB, 30. Januar HFA, 05. Februar HABIT und vorher Verwaltungsvorstand-VV und Gesamtpersonalrat-GPR, somit Deadline am 20. Dezember 2019) und mit einem Beschluss am 13. Februar 2020 im Rat zu beenden.

Bis dahin findet ein regelmäßiger intensiver Austausch statt.

Ziel ist es, keinen juristischen Schaden entstehen zu lassen. Es ist rechtlich zu klären, welche Ausnahmen möglich sind, falls grundsätzlich zwingend das Inkrafttreten eines Gleichstellungsplans noch im Jahr 2019 erforderlich ist.

Gemeinsames Ziel ist es, gleichstellungsrelevante Aspekte nicht zu verletzen.

Anfang Dezember 2019 soll ein fertiges Werk vorliegen, damit der finale Beschluss am 13. Februar 2020 gefasst werden kann.

Stefan Keßen stellt dar, dass sämtliche alltäglichen personalwirtschaftlichen Maßnahmen immer unter Beteiligung der Gleichstellungsstelle erfolgen. Er appelliert an die Mitglieder des FB, die erste Sitzungsrunde nicht zu kritisch zu sehen.

Kirsten Pinkvoss kommt auf den Wunsch zurück, die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Hagen bei der Festlegung der Maßnahmen zu partizipieren. Sie stellt die bisherigen Ideen “Onlinebefragung und Workshops in der Mittagspause“ vor. Bei möglicherweise gefühlten Diskriminierungen sollen Feedbackmöglichkeiten gegeben werden.

Frau Pinkvoss schlägt vor, in der bereits existierenden Arbeitsgruppe die Gleichstellungspläne anderer Kommunen im Hinblick auf Ideen durchzuarbeiten und auf jeden Fall noch vor Dezember 2019 ein Treffen der Arbeitsgruppe durchzuführen.

Kirsten Pinkvoss berichtet, dass die FernUniversität den alten (Gleichstellungs-) Plan um ein Jahr verlängert hat. Sie schlägt daher vor, rechtlich prüfen zu lassen, ob eine Verlängerung des bisherigen kommunalen Frauenförderplans möglich ist.

Stefan Keßen merkt an, dass dort, wo kein Kläger ist, auch kein Richter ist. Er stellt dar, dass die Zusammenarbeit zwischen 11 und Gleichstellungsstelle gut funktioniert.

Kirsten Pinkvoss kommt nochmals auf die gesetzlichen Regelungen im Landesgleichstellungsgesetz NRW (LGG) zurück. Solange kein gültiger Gleichstellungsplan vorliegt, sind Einstellungen, Beförderungen und die Übertragung höherwertiger Tätigkeiten (Höhergruppierungen) bis zum Inkrafttreten des Gleichstellungsplans auszusetzen.

Stefan Keßen sagt eine Feinjustierung der rechtlichen Einschätzung im Hinblick auf die Möglichkeit der Verlängerung der Gültigkeit des bisherigen Frauenförderplans zu.

Herr Keßen gibt ein Feedback hinsichtlich der Partizipation und bestätigt die Absicht, eine professionell ausgerichtete Befragung unter Mitwirkung des städtischen Statistikers Jochen Klapheck durchzuführen. Er kann sich vorstellen, eine flächendeckende Umfrage im Jahr 2020 zu organisieren und daneben zwei bis drei weitere Formate der Beschäftigtenbeteiligung zu suchen. Ad hoc stehen eine Umfrage und die Durchführung von Workshops zur Diskussion.

Sabine Michel berichtet von ihrer diesbezüglichen Kontaktaufnahme zu Jochen Klapheck von der Stadtkanzlei (Ressortleitung Wahlen, Statistik, Stadtforschung). Es soll ein Format der Partizipation gefunden werden, durch das nicht nur Zahlenmaterial geliefert wird, sondern aus dem sich notwendige Maßnahmen und Zielvorgaben für den Gleichstellungsplan ableiten lassen.

Wilma Panzer fragt nochmals nach dem rechtlichen Handling.

Kirsten Pinkvoss schlägt vor, die Rechtslage kurzfristig prüfen zu lassen.

Angelika Kulla bittet darum, aktuelle Informationen über das Protokoll mit zu verteilen. Sie möchte nicht unerwähnt lassen, dass im September 2020 die Kommunalwahl ansteht und die Gremien anschließend neu besetzt werden. Daher sollte der aktuelle FB schnellstmöglich einen Gleichstellungsplan im Sinne des amtierenden FB beschließen.

Kirsten Pinkvoss weist nochmals darauf hin, dass die Dienststelle im Rahmen ihrer Zuständigkeit für Personalangelegenheiten (also die Personalverwaltung, 11) den Gleichstellungsplan erstellt und sich ohne gültigen Plan auf “dünnem Eis“ befindet. Ohne rechtsgültigen Plan können konsequenterweise keine Personal- und Organisationsmaßnahmen umgesetzt werden. Auch keine frauenspezifischen Maßnahmen. Chancen für die Beschäftigten können dadurch verloren gehen.

Frau Pinkvoss betont, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit ist. Die Stadtverwaltung ist genug unter Druck gesetzt. Der FB wird das Verfahren positiv begleiten und zurzeit keinen kontraproduktiven Antrag stellen. Sie fragt, ob es konkrete Ideen gibt.

Melanie Purps schlägt vor, dem Vorschlag von Herrn Keßen für das weitere Vorgehen zu folgen.

Wilma Panzer bestätigt den Vorschlag.

Kirsten Pinkvoss fasst zusammen, dass der FB die von 11 vorgestellte Planung sowohl inhaltlich, als auch bzgl. des Zeitplans begrüßt.

Der FB ist damit einverstanden, den neuen Gleichstellungsplan in der beschriebenen Form mitzugestalten.

Dem FB ist es wichtig, ein Votum/Stimmungsbild aus der Mitarbeiterschaft zu erhalten.

Der FB bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob es rechtlich möglich ist, die Laufzeit des bisherigen Frauenförderplans zu verlängern.

Der neue Gleichstellungsplan soll am 13. Februar 2020 final im Rat beschlossen werden.

Katja-Sabine Eckhoff-Schulte sieht die Zeitplanung mit einer ersten Beratung des Entwurfs des Gleichstellungsplans in der Sitzung des FB am 10. Dezember 2019, einer Deadline für die Erstellung der finalen Fassung für den Gremiendurchlauf am 20. Dezember 2019 noch vor Weihnachten und einer Beschlussfassung im Rat am 13. Februar 2020 kritisch. Sie priorisiert den Schwerpunkt eher in der Qualität, als im Zeitpunkt der Enderstellung. Der Zeitraum ohne gültigen Plan beträgt sowieso schon sieben Monate.

Auf abschließendes Befragen der Vorsitzenden Kirsten Pinkvoss sind alle Anwesenden mit dem vorgeschlagenen von 11 beabsichtigten Verfahren, Zeitablauf und Gremiendurchlauf einverstanden.

Sie bedankt sich im Namen des FB bei Stefan Keßen und Olaf Bolte für die mitgeteilten Informationen und hofft auf einen gemeinsamen positiven Prozess.

Die Gleichstellungsbeauftragte Sabine Michel kommt auf TOP 7 zurück und teilt mit, dass Cemile Giousouf anlässlich der Glückwünsche zur Geburt ihres Sohnes eine Danksagung an den FB geschickt hat, die sie in Umlauf gibt.

Frau Michel teilt die vom Ältestenrat beschlossenen Sitzungstermine des FB im Jahr 2020 mit:

Mittwoch, 22. Januar 2020

Mittwoch, 04. März 2020

Mittwoch, 03. Juni 2020

Mittwoch, 26. August 2020.

Sabine Michel teilt den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Beschlüsse des Frauenbeirates vom 10. April 2019 mit. Zur rechtlichen Absicherung bzgl. des Beschlusses 3 (Gleichstellungsbeauftragte in den Beteiligungsgesellschaften) wurde eine Anfrage durch das Rechtsamt der Stadt Hagen beantwortet.

Auch wenn davon ausgegangen wird, dass trotz der pauschalen Inbezugnahme aller Stellen gemäß § 2 LGG die städtischen Beteiligungen nicht unmittelbar verpflichtet sind, Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen, so hat die Gemeinde jedenfalls dafür Sorge zu tragen, dass eine entsprechende Verpflichtung ("Anwendung des Gesetzes") in der Unternehmenssatzung/im jeweiligen Gesellschaftsvertrag verankert wird. Hierzu hat der Rat bei unmittelbaren Beteiligungen (nach Vorberatung in Beteiligungskommission und HFA) eine Änderung der Gesellschaftsverträge und entsprechende Gesellschafterbeschlüsse herbeizuführen. Bei den mittelbaren Beteiligungen ist der Weg über die Anweisung der städtischen Vertreter/-innen in der jeweiligen Gesellschafterversammlung zu gehen.

Spätestens nach entsprechender Änderung der Gesellschaftsverträge/Unternehmenssatzungen sind die Beteiligungsgesellschaften zur Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten verpflichtet. Lediglich in Einrichtungen bzw. Gesellschaften mit weniger als 20 Beschäftigten besteht diese Verpflichtung nicht. Hier wird die Aufgabe von der übergeordneten Dienststelle oder der Dienststelle, die die Rechtsaufsicht ausübt, wahrgenommen.

Frau Michel teilt mit, dass die Bearbeitung angestoßen wurde und vorgesehen ist, eine Vorlage für die Kommission für Beteiligungen und Personal, den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat zu erstellen.

Die in Beschluss 4 aufgeworfene Frage der Kooptierung der Gleichstellungsbeauftragten und der stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR (WBH) soll ebenfalls per Ratsvorlage durch einen Nachtrag zur Satzung für den FB geregelt werden.

Sabine Michel teilt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses des Frauenbeirates vom 09. Juli 2019 zu TOP 6 mit und zitiert zunächst nochmals den gefassten Beschluss: “Der Frauenbeirat bittet die Verwaltung, alle Mitarbeitenden in gleicher Art und Weise über den "Leitfaden für eine Gendersensible Sprache für die Stadt Hagen" zu informieren, diesen in gleicher Form (digital und analog) zur Verfügung zu stellen und in geeigneter Form (z.B. als Richtlinie) klare Empfehlungen vorzugeben. Um dem dritten Geschlecht gerecht zu werden und damit alle Personen sichtbar zu machen, sollte die Verwendung des Gender-Stars in der Verwaltung empfohlen werden. Ferner bittet der Frauenbeirat die Verwaltung, Stellenausschreibungen bzw. Berufsbezeichnungen geschlechtsneutral zu formulieren.“

Zwischenzeitlich haben bilaterale Gespräche zwischen Oberbürgermeister Erik O. Schulz und der Gleichstellungsbeauftragten Sabine Michel stattgefunden. Zur redaktionellen Überarbeitung des Entwurfes des Leitfadens ist beabsichtigt, die Pressestelle der Stadt Hagen hinzuzuziehen. Es besteht Einigkeit, dass alle Beschäftigten der Stadtverwaltung (auch die Führungskräfte) dieselbe Variante der Broschüre erhalten sollen. Unter Kosteneinsparungsaspekten wird tendiert, auf die kostenintensivere Ausführung mit Spiralbindung zu verzichten. Es wird die künftige Verwendung des Gender-Star, des Sternchens * favorisiert. Nach der Überarbeitung des Leitfadens wird die Endfassung dem VV, dem GPR und dem FB vorgestellt und anschließend die Umsetzungsphase in der Stadtverwaltung begonnen.

Sabine Michel berichtet vom Netzwerk Hagener Frauengruppen. Am 12. September 2019 hat auf Einladung der Gleichstellungsstelle ein Frauenfrühstück für die bisher aktiven Teilnehmerinnen der Netzwerktreffen im AllerWeltHaus stattgefunden, an dem 30 Frauen teilgenommen haben. Die Kosten wurden von der Gleichstellungsstelle übernommen. Im Gegenzug sind Spenden für den Verhütungsfonds in Höhe von 130,94€ geleistet worden.

Es ist geplant, in 2019 noch ein weiteres Netzwerktreffen durchzuführen. Die Planung der gemeinsamen Aktionen zum Internationalen Frauentag am 08. März 2020 steht bevor.

Das Netzwerk Hagener Frauengruppen führt am 10. Oktober 2019 zur Sensibilisierung der Hagener Bevölkerung zum Thema Verhütungsfonds eine erste Öffentlichkeitsaktion in der City durch.

Die Informationsveranstaltung findet in Kooperation mit Thalia von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Buchhandlung statt. Eine Pressekonferenz ist für den 08. Oktober 2019 geplant.

Sabine Michel berichtet vom Runden Tisch gegen häusliche Gewalt (RT). Am 27. September 2019 und 02. Oktober 2019 finden Fortbildungen zum Thema “Häusliche Gewalt und geflüchtete Frauen“ für Fachkräfte statt. Außerdem wird am 09. Oktober 2019 die Fachveranstaltung “Liebeskrank? Gesundheit und Gewalt in jugendlichen Paarbeziehungen“ vom RT durchgeführt.

Susanne Deitert ergänzt, dass für die am 09. Oktober 2019 im Kulturzentrum Pelmke stattfindende Veranstaltung noch einige Plätze frei sind.

Sabine Michel teilt mit, dass am 08. November 2019 ein erweiterter RT in den Räumen von stoffwechsel alpha e.V. in der Frankfurter Straße 90/92 stattfindet.

Wie bereits im FB berichtet, findet am Montag, 25. November 2019, zum alljährlichen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Öffentlichkeitsaktion des RT vor und in der Buchhandlung Thalia statt. Stoffwechsel alpha e.V. fertigt im Auftrag der Gleichstellungsstelle gefaltete Herzen als Give-aways an. Ein Muster wird zur Ansicht in Umlauf gegeben. In der Fußgängerzone findet eine “Schuhaktion“ statt, mit der durch 150 Schuhpaare symbolisch auf die jährlich ca. 150 weiblichen Todesopfer häuslicher Gewalt in Deutschland aufmerksam gemacht wird.

Kirsten Pinkvoss weist in diesem Zusammenhang nochmals auf die weltweite Veranstaltung “orange-your-city“ am 25. November 2019 hin, die der ZONTA Club Hagen Area durchführt. Wie bereits im letzten Jahr werden öffentliche Gebäude mit orangefarbenem Licht ausgeleuchtet. Es werden die Museen, das Theater, das Rathaus, die Elbershallen, die Johanniskirche, die Villa Bechem und wahrscheinlich die VHS angestrahlt. Außerdem findet eine Mit-Sing-Ding-Veranstaltung statt, deren Einnahmen für Frauen-Projekte verwendet werden.

Sabine Michel teilt mit, dass ZONTA Club Hagen Area zugunsten des Frauenhauses am 30. September 2019 einen privaten Kinoabend im Kino Babylon durchgeführt hat (Film Green Book). Bei der Benefizveranstaltung kamen Spendengelder in Höhe von aufgerundet 1000,-€ zusammen.

Die Gleichstellungsbeauftragte Sabine Michel weist nochmals auf die geplante Verteilaktion der Gleichstellungsstelle anlässlich des Internationalen Männertages am 19. November 2019 an die männlichen Beschäftigten der Stadt Hagen hin. Außerdem findet am Freitag, 08. November 2019, um 17.30 Uhr in Kooperation mit der Buchhandlung Thalia eine interaktive Lesung des Autors Björn Süfke zum Thema “Männer. Erfindet. Euch. Neu.“ statt.

Sabine Michel teilt mit, dass eine Fraktion bei ihr um einen Termin zur Vorstellung der Gleichstellungsarbeit im Kommunalwahljahr 2020 nachgefragt hat. Sie bietet an, die Arbeit der Gleichstellungsstelle in einer “Fraktionsrunde“ allen Fraktionen vorzustellen.

Frau Michel teilt noch sonstige Veranstaltungshinweise mit und gibt entsprechendes Informationsmaterial in Umlauf:

• Am 02. Oktober 2019 um 17.00 Uhr liest Dr. Biyon Kattilathu aus seinem Buch “Der Rikschafahrer, der das Glück verschenkt. Der Autor - Kind indischer Einwanderer ist DER Motivations-Entertainer im digitalen Raum. Er promovierte im Bereich Motivationspsychologie und lebt in Hagen.
• Am 07. Oktober 2019 um 19.00 Uhr veranstaltet das Medienprojekt Wuppertal die Filmpremiere “Hinter Türen“ im Rex Filmtheater Wuppertal. Es handelt sich um eine Dokumentation über häusliche Gewalt.
• Am 09. Oktober 2019 tagt das Netzwerk Essstörungen um 15.00 Uhr im Rathaus II, Berliner Platz 22, 58089 Hagen, Raum A.120.

Silvia Finkenbusch stellt kurz die vom Bundesverband kfd (Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands) unterstützte Bewegung “Maria 2.0“ vor und geht dann auf die Aktion der kfd “Frauen, worauf wartet Ihr?“ ein. Sie zitiert einen Text aus einem gleichzeitig in Umlauf gegebenen Flyer: “Ja zur Kirche für alle! Eine Kirche, die zu den wichtigen Fragen und Themen gehört werden und glaubwürdig sein will, muss Geschlechtergerechtigkeit vorleben. Davon sind wir überzeugt. Die kfd will sich daher zur Vorreiterin einer Erneuerung der Kirche machen. Deswegen setzt die kfd sich ein für den Zugang von Frauen zu allen Diensten und Ämtern in der katholischen Kirche. Machen Sie sich mit uns stark für eine geschlechtergerechte Kirche! Fordern Sie mit uns eine Kirche, in der Frauen Priesterinnen, Bischöfinnen, Kardinälinnen und Päpstinnen werden können. In der ihre Berufungen und Begabungen ernstgenommen sind. Die Zeit ist reif, dass Frauen endlich gleichberechtigt die Kirche mitgestalten. Geben Sie uns Ihre Stimme.“ Die Anwesenden haben anschließend Gelegenheit, sich in eine entsprechende Unterschriftenliste einzutragen.

Melanie Purps teilt mit, dass die überparteiliche Gruppe “Frauen in Mandaten“ nach der Auftaktveranstaltung am 08. Juli 2019 im Kunstquartier (Frauen zeigen Flagge) mit Unterstützung der EAF (Europäische Akademie für Frauenförderung) an weiteren Aktionen zum Thema “FRAUEN MACHT KOMMUNE“ arbeitet. U.a. erarbeitet sie zusammen mit Karin Köppen ein Mentoring-Programm.

Silvia Baltuttis weist ergänzend auf ein Schulprojekt am Christian-Rohlfs-Gymnasium Hagen hin.

Erika Enders teilt mit, dass am 12. Oktober 2019 ab 15.00 Uhr ein Schachturnier im Alten Stadtbad Haspe, Berliner Straße 115, 58135 Hagen, durchgeführt wird. Der Erlös geht in ein Programm der Georg Kraus Stiftung Hagen. Es wird um telefonische Anmeldung unter  0 23 31 48 91 350 gebeten.

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