04.07.2019 - 5 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktivhier: Verbess...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arutyunyan fragt zum Punkt „Verlinkung Stadtrecht“ auf Seite 4 der Stellungnahme nach, was gegen eine direkte Verlinkung auf die entsprechenden Dateien im Menü spricht.

 

Herr Thurau erklärt, dass die Verwaltung grundsätzlich nicht abgeneigt ist, dies zu tun. Jedoch sollen erst die Rechtsvorschriften überarbeitet werden, bevor es an die Realisierung geht. Herr Thurau schlägt daher vor, diesen Punkt für das 2. Halbjahr 2019 auf Wiedervorlage zu setzen.

 

Herr Arutyunyan ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Herr Ciupka stellt fest, dass die Verwaltung im 2. Halbjahr 2019 zu diesem Punkt im 2. Halbjahr auf den Betriebsausschuss unaufgefordert zukommt.

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Anlagen zur Vorlage