27.11.2019 - 7.12 Vergabebeschluss zur Anschaffung semistationäre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.12
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 27.11.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Thomas Lichtenberg
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Lichtenberg bittet, die Kurzfristigkeit der Vorlage zu entschuldigen und erläutert diese.
Herr Huyeng betont, dass es hierbei nicht um Geld sondern um Sicherheit geht. Auch die letzte Unfallstatistik, die gemeinsam mit der Polizei erstellt wurde, hätte gezeigt, dass die häufigste Unfallursache das zu schnelle Fahren sei. Nur darum gehe es.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt eine Ausschreibung zur Beschaffung von semistationären Geschwindigkeitsüberwachungssystemen durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | - | - | - |
Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||