30.10.2019 - 5 Masterplan "Nachhaltige Mobilität"

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer erinnert an den Beschluss aus der letzten Sitzung, in dem beschlossen wurde, dass über die weitere Abarbeitung des Masterplans regelmäßig berichtet wird. Herr Panzer fragt an, ob ein solcher Bericht vorliegt. Dieser liegt nicht vor. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass die Verwaltung anhand der in der Vorlage 0204/2019 gebildeten Prioritäten einen Bericht über die mit der Priorität „Hoch“ versehenen Maßnahmen erstellt. Auch ein solcher Bericht liegt nicht vor. Herr Panzer erinnert dringend daran und möchte die Priorisierung in der nächsten Sitzung vorliegen haben. Auch ein kurzer Bericht aus dem Masterplan sollte vorliegen.

Herr Bleja sieht die Federführung nicht bei 61, sondern bei 69. Herr Dr. Braun sieht die Federführung nicht bei 69, sondern bei 61. Herr Huyeng verspricht, die Zuständigkeit zu klären. Herr Panzer möchte die Verwaltung bitten, den Beschluss zur Vorlage 0821/2019 umzusetzen und zur nächsten Sitzung entsprechende Ergebnisse vorzulegen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten den Beschluss zu der Vorlage 0821/2019 aus der letzten Sitzung nochmals aufzugreifen und die Ergebnisse in der nächsten Sitzung zu berichten.

Abstimmungsergebnis: