11.09.2019 - 4.12 Vorschlag der CDU Fraktion hier: Elektromobilit...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Klepper verzichtet auf eine ausführliche mündliche Begründung des Antrages, da diese bereits schriftlich vorliegt.

Herr Sporbeck findet den Antrag interessant und insbesondere die Punkte 1 – 5 habe er sehr positiv gefunden. Bei der Begründung habe er jedoch an verschiedenen Bauchschmerzen gehabt. Einige Teile, die den Schienenverkehr angehen, seien sachlich falsch. Er schlägt deshalb vor, dass ein Teil bereits jetzt auf die Reise geschickt wird, und der andere Teil zur Beratung noch einmal dem Arbeitskreis vorgelegt wird. Die Punkte 1 (ohne Satz 2), 2 und 3 könnten sofort beschlossen werden.

Herr Koch informiert, dass man sich das Projekt bereits angesehen und erklären lassen habe. Er möchte allerdings darauf hinweisen, dass es sich um ein Modellprojekt mit einer Laufzeit von 5 Jahren handelt. Das Ergebnis stehe somit noch aus, was bedeutet, dass eine Bewertung bzw. eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zum jetzigen Zeitpunkt schwierig sei. Zudem habe man mit einem von drei deutschen ÖPNV-Unternehmen zu tun, die jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der E-Mobilität mit Oberleitungsbussen haben. Allein beim Aufbau der entsprechenden Kompetenz dieses Bereiches bei der Hagener Straßenbahn sei ein Zeitrahmen von ca. 15 Jahren zu erwarten, dies solle jedem bewusst sein. Weiterhin informiert Herr Koch, dass batteriebetriebene Fahrzeuge inzwischen etwas kritischer gesehen werden, u. a. auch wegen des Rohstoffverbrauchs. Aus all diesen Gründen sei es angebracht, noch ein bisschen abzuwarten, gerade auch bevor Investitionen getätigt werden.

Herr König findet, man solle sich nicht nur auf E-Busse konzentrieren, Alternativen sollten ebenfalls geprüft werden.

Nach Wortbeiträgen der Herren Klepper und Heiermann fasst Herr Panzer zusammen, welche Punkte beschlossen und welche an den AK ÖPNV überwiesen und als 1. Lesung behandelt werden.

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, …

1. ... in enger Abstimmung mit der Hagener Straßenbahn Kontakt mit den Stadtwerken Solingen aufzunehmen, um an verlässliche Daten und Kennzahlen für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für ein kombinierten Batterie-Oberleitungsbus-Betrieb (BOB-Netz) zu gelangen.

2. … einen Ortstermin in Solingen anzubieten, damit sich interessierte Ratsmitglieder und zuständige Gremienvertreter vor Ort über die systembedingten Vor- und Nachteile des Systems informieren können.

3. ... sämtliche Fördermöglichkeiten für die stufen- oder teilweise Errichtung eines BOB-Busnetzes durch die Europäische Union, die Bundesregierung und die Landesregierung zu sondieren und darzustellen.

4. … im Falle einer Wirtschaftlichkeit dem Rat der Stadt Hagen einen qualifizierten Beschlussvorschlag zu unterbreiten, ob und wie sich ein BOB-Busnetz stufen- oder teilweise in Hagen realisieren ließe (ggf. unter Berücksichtigung von förderfähigen Stadtbahn-Linien). Dabei sind die Erfahrungen und Kennzahlen aus dem BOB-Betrieb der Stadt Solingen schon wegen der topographischen Vergleichbarkeit beider Städte mit heranzuziehen.

5. … im Rahmen der Machbarkeitsstudie zu einer oder mehreren möglichen Stadtbahn-Verbindungen im Stadtgebiet eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen, die Auskunft darüber gibt, ob eine weitgehende Förderfähigkeit einer Stadtbahn in Hagen herstellbar ist – und wenn ja, auf welchen Achsen dies zu erwarten ist.

Abstimmungsergebnis: zu den Punkten 1,2 und 3

Die Punkte 4 und 5 wurden als 1.Lesung behandelt und an den Arbeitskreis ÖPNV verwiesen.