11.09.2019 - 8 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Schmidt möchte wissen, ob die Verwaltung bereit ist, die Vorlage 0797/2019 (TOP 7.3), in der das beantwortet wird, was zuvor in der Vorlage zu TOP 4.6 (Vorlage 0760/2019) erfragt wurde, im Allris dem TOP zuordnen kann, damit man die Antworten auch entsprechend findet. Herr Huyeng sagt eine Überprüfung zu.

Herr Arutyunyan führt an, dass der Regionalverband Ruhr einen Entwurf des regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts vorgelegt hat. Darin stehe, dass die Stadt Hagen Drohnen einsetze. Herr Huyeng verneint dies.

Herr Heiermann bedankt sich, dass die Zone 30 stadteinwärts von der Rembergstraße eingerichtet worden ist. Er möchte wissen, ob dies nicht auch in die Gegenrichtung möglich ist. Herr Lichtenberg verweist auf die StVO, die hier eine enge Auslegung hat. Herr Heiermann möchte weiterhin wissen, ob es möglich ist, statt einer Ampelanlage (bei der Gastronomie) einen Zebratreifen einzurichten. Herr Hyueng sagt die Beantwortung als Anhang zum Protokoll zu.