11.09.2019 - 6.2.1 Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/D...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer erinnert daran, dass es sich bei der Vorlage um die 2. Lesung handelt, da man sich in der letzten Sitzung darauf geeinigt hatte, dass die Verwaltung die Finanzierbarkeit der Maßnahme darstellt und Gespräche mit dem BVR aufnimmt.

Herr Lellek teilt mit, dass der Beschlussvorschlag dem BVR übergeben wurde. Der BVR habe diesen auch  bereits in dem Konzept mit eingearbeitet und mitgeteilt, dass man mit 6.700 km Gewährleistung zu rechnen habe. An Mehrkosten würden durch diesen Vorschlag 5.000 EURO jährlich entstehen.

Herr Winkler ergänzt, es sei denkbar, die finanziellen Mittel zunächst aus der ÖPNV-Pauschale vorzustrecken, bis eine Regelung gefunden sei.

Herr Panzer fragt an, ob man davon ausgehen kann, dass die Umsetzung der Maßnahme wahrscheinlich gesichert ist, und dass der Ausschuss spätestens in der letzten Sitzung des Jahres entsprechend informiert wird. Dies wird bejaht. Herr Panzer wünscht, dass dies im Protokoll festgehalten wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beschließt auf der Grundlage der Diskussion im Arbeitskreis ÖPNV am 17.06.2019:

Die Stadt Hagen strebt auf der Linie 594 der Busverkehr Rheinland GmbH eine einheitliche Gestaltung des Spätverkehrs sowie eine Verbesse­rung des Samstags­verkehrs an. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in diesem Sinne mit dem benach­barten Aufgabenträger Einvernehmen zu erzielen und den Finanzbedarf für nach­folgende Fahrplan­maß­nahmen mit dem Ziel der Umsetzbarkeit – vorbehaltlich der Finanzierbarkeit – zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 bereitzustellen:

1. An den Fahrplantagen montags bis freitags erfolgt die letzte Abfahrt ab Hagen Hbf in Richtung Schwerte zusätzlich um 21:28 Uhr
2. Am Fahrplantag samstags wird die letzte Abfahrt ab Hagen Hbf in Richtung Schwerte von 20:58 Uhr auf 20:28 Uhr vorverlegt und eine zusätzliche Fahrt um 21:28 Uhr durchgeführt.
3. Am Fahrplantag samstags erfolgen die Abfahrten der Linie 594 von Hagen Hbf nach Schwerte im Regelfall zur Minute 28. Zwischen 11:58 und 16:58 Uhr sollen zusätzliche Fahrten einen 30-Minuten-Takt nach Schwerte ermöglichen (Abfahrten in Schwerte jeweils ca. 40 Minuten vorher).
4. Die Anpassung der Gegenrichtung erfolgt nach den gleichen Prinzipien.
5. Falls der benachbarte Aufgabenträger die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht wünscht, prüft die Stadtverwaltung Hagen, inwieweit die Maßnahmen auf dem Stadtgebiet Hagen umsetzbar sind und berichtet dazu in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität.

Abstimmungsergebnis: