11.09.2019 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Reduzieren

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, alle Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Verwaltung und diversen Institutionen sowie den Pressevertreter. Er verweist auf die Nachtragstagesordnung, die als Tischvorlage ausliegt. Sodann wird Herr Douven als Vertreter der Fraktion AfD verpflichtet.

 

Als nächstes schlägt Herr Panzer vor, die Mitteilung zum Neubau Marktbrücke unter dem Tagesordnungspunkt 7.1.2 zu behandeln. Der Tagesordnungspunkt 4.1 soll abgesetzt werden, da noch keine Ergebnisse seitens der Verwaltung vorliegen. Die Tagesordnungspunkte 4. 5 und 4.6 sollen zusammen mit 7.3 diskutiert werden, da sich die Themen überschneiden. Der neue TOP 5.2 soll besprochen werden. Der TOP 6.2.3 ist ebenfalls neu zu besprechen genauso wie der TOP 6.2.4.

 

Herr König weist auf die Absprache hin, dass unter dem TOP „Mitteilungen“ keine Punkte behandelt werden, die einer Diskussion bedürfen.  Dies würde sich aber zu den Ziffern 2.1 und der Leistungsbeschreibung WBH/Stadt Hagen ergeben. Er bittet deshalb, hier eine kurze Diskussion führen zu dürfen. Hiergegen bestehen keine Einwände.

 

Herr Panzer verweist auf TOP 7.12 und 7.14. Diese sollen direkt nach dem TOP 7.1 behandelt werden, da die Vertreter der Verwaltung sonst Zeitprobleme bekommen.

 

Bzgl. der Leistungsbeschreibung WBH/Stadt Hagen führt Herr König an, dass zum Inhalt der Arbeiten nichts in der Leistungsbeschreibung zu finden ist. Man habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass aus Kostengründen bestimmte Hecken weggeschnitten werden mussten und an dieser Stelle keine pflegeintensiven Pflanzen nachgesetzt wurden. Seiner Meinung nach müsste über das Leistungspaket intensiv nachgedacht werden, konkrete Inhalte müssten darin erfasst werden.

 

Herr Huyeng schlägt vor, dies noch auf die Tagesordnung zu nehmen. Herr Panzer wünscht im Protokoll festzuhalten, dass hierüber eine Vorlage erstellt werden wird, in der die Leistungsbeziehungen genau dargestellt werden.