26.06.2019 - 7.4 Versetzung der Geschwindigkeitsüberwachungsanla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 26.06.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Thomas Lichtenberg
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Auf Nachfrage von Herrn König teilt Herr Lichtenberg mit, dass man sich deutlich flexibler im gesamten Stadtgebiet aufstellen kann, sobald die Fahrzeuge mit der neuen Technik da sind (2 Fahrzeuge befinden sich im Beschaffungsvorgang). Man könne dann beispielsweise auch in Kurven stehen. Herr Lichtenberg sagt zu, dass dann auch hinter dieser Anlage gemessen wird.
Beschluss:
Aufgrund der technischen Einschränkungen wird der Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität zur Versetzung der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage vom 20.03.2019 aufgehoben. Die GÜA ist nicht umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 14 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||