26.06.2019 - 7.1.1 European Energy Award - Energiepolitisches Arbe...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun erläutert die Ergänzungsvorlage und weist auf das aktualisierte Energiepolitische Arbeitsprogramm hin.

Herr König findet, dass die Anlage nach wie vor nicht den tatsächlichen Bedingungen entspricht. Ihm fehle beispielsweise das Maßnahmenpaket über 2,9 Mio Euro. Auch frage er sich, wer die Prioritäten-Nummern festgesetzt hat. Die Priorität „Vorrangschaltung an Ampeln für den ÖPNV“ habe plötzlich eine ganz andere Priorität als andere Punkte. Fraglich ist, woran das liegt. Herr König benennt eine Reihe weiterer Maßnahmen.

Herr Dr. Braun räumt ein, dass es Überschneidungen gibt. Diese seien entstanden, weil die Pläne hierzu parallel entwickelt wurden. Als der Masterplan in der Beratung war, war der Arbeitskreis/das Energieteam mit der Arbeit schon so gut wie fertig. Deshalb wurde manche Dinge geschrieben, die sich hinterher über den Masterplan in den Prioritäten per Ratsbeschluss dann anders dargestellt haben. Prinzipiell ginge es aber darum, dem Land etwas für die Zertifizierung anzubieten.

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität der Stadt Hagen beschließt das für die Zertifizierung im Rahmen des European Energy Awards® Ende 2019 als Voraussetzung dienende aktualisierte "Energiepolitische Arbeitsprogramm" der Stadt (s. Anlage).

2. Sofern zusätzliche finanzielle oder personelle Auswirkungen bei einzelnen Maßnahmenpunkten für die Stadt Hagen, Tochterunternehmen oder betreffende Institutionen entstehen, werden zu diesen Punkten gesonderte Beschlüsse erforderlich.

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Abstimmungsergebnis: