08.05.2019 - 4.6 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv hier: Mobili...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arutyunyan bittet darum, dem Vorschlag zu folgen. Herr Winkler teilt mit, man sei gerade dabei, die beiden einzig in Frage kommenden Telekommunikationsunternehmen um Angebote zu bitten. Endziel sei, dass zum Jahresende alles vorliegt, so dass man im Januar die erforderlichen Beschlüsse fassen könne.

Herr Dr. Braun verweist auf die Vorlage „Prioritäten für den Masterplan“, die auf der Tagesordnung unter Punkt 6.5 behandelt wird. Man könne nicht alle Dinge gleichzeitig anfassen. Wenn man sich aber die Prioritätenliste ansehe, dann stelle man fest, dass beim Pkt. 3.12 der E-Roller-Verleih mit aufgeführt ist. Man werde noch mit der Mark-E besprechen, ob dieses Thema auch für den Tretroller erweitert werden könne. In Pkt. 2.12 sei das kommunale Fahrradsharing aufgezeigt. Herr Dr. Braun verweist außerdem auf die Punkte 3.6 und 1.5.

Herr Arutyunyan führt an, ihn interessiere insbesondere im Rahmen dieses Antrags die Meinung der Verwaltung zu der Satzung bzgl. des Datenaustausches usw. Hier könne die Verwaltung schon Stellung nehmen, ohne dass es zur Umsetzung kommt. Ihn interessiere, was die Verwaltung auch aus technischer Sicht dazu sagt.

Herr Panzer schlägt vor, den Antrag zu beschließen und diesen weiter im Zusammenhang mit der Prioritätenliste im Masterplan zu behandeln.

Beschluss:

1. Der Ausschuss Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beauftragt die

Verwaltung, eine mögliche Vorgehensweise in Bezug auf die Einführung von Fahrrad- und Elektrotretrollersharing in Hagen darzustellen, u. a. die mögliche Einführung einer entsprechenden Satzung, Kontaktaufnahme/-aufrechterhaltung zu Sharingunternehmen, und Umsetzung potenzieller (Teil-)Projekte in Bezug auf Datenaustausch, Kontrolle und Datenauswertung.

2. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung weiter, Stellung zu den in dieser

Antragsbegründung genannten Informationen zu nehmen und diesbezüglich mögliche weitere Vorgehensweisen, Projekte und Verknüpfungen (insbesondere zum Masterplan und zum "Mobilitätsdatenmodell") darzustellen.

3. Weiter wird die Verwaltung beauftragt, eine nähere Projektbeschreibung sowie die

konkreten zeitnah geplanten weiteren Schritte und Ziele in Bezug auf das Projekt

"Mobilitätsdatenmodell" umfassend vorzustellen. Außerdem soll die Verwaltung z. B. im Rahmen der möglichen zukünftigen Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW den Austausch und Weiteres mit anderen Kommunen bezüglich dieser Themen/Projekte anstreben.

Abstimmungsergebnis: