20.03.2019 - 6.11 Ausdehnung Tempo 30-Zone auf Wehringhauser Stra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Huyeng und Herr Lichtenberg führen auf Anregung von  Herrn Arutyunyan aus, dass es eine ordnungsgemäße Beschilderung geben wird.

 

Im weiteren Diskussionsverlauf weist Herr Huyeng darauf hin, dass die Bestimmung der Beschilderung nicht Aufgabe des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität ist. Diese werde in einem ordnungsgemäßen Verfahren durch den entsprechenden Fachbereich durchgeführt.

 

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Beschluss:

Der Ausdehnung der Tempo 30-Zone im Bereich Wehringhausen auf die Wehringhauser Straße wird zugestimmt.

Der Bereich umfasst die Wehringhauser Straße von der Zufahrt im Bereich der Villa Post bis zur Einmündung auf die Bahnhofshinterfahrung.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

-

-

-

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen.

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage