20.03.2019 - 4.6 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv hier: Mobili...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arutyunyan erläutert den Antrag, weist außerdem auf einen Formulierungsfehler im Beschluss hin. Herr Panzer schlägt aufgrund der fehlenden Stellungnahme die 1. Lesung vor.

Herr Dr. Braun verweist auf den Masterplan Nr. 3.12, bei dem es um den E-Roller-Verleih geht. Hier stünden zwar nicht die Tretroller-, jedoch die E-Roller im Vordergrund, denn diese werden von der Mark-E als Verleih angeboten. Außerdem gehe es im Punkt 2.12 um den Fahrradverleih. Von daher seien diese Ideen und Gedanken durchaus im Masterplan enthalten und würden zukünftig angegangen werden. Auch die Punkte 5.13 (umweltorientierte Parkraumbewirtschaftung) in Verbindung mit 5.5 (Park-and-Ride) seien im Masterplan sehr gut beschrieben.  Zu überlegen sei, welche Maßnahmen wie und mit welchen Kosten in kurzer Zeit umsetzbar sind. Man käme auf diese Überlegungen zurück. Der Zuwendungsbescheid sei jetzt zugestellt worden, und so könne man in den nächsten Wochen jemanden suchen, der dieses Mobilitätsdatenmodell erstellt.

Herr Wisotzki weist darauf hin, dass die Prioritätenliste fehlt, ohne diese komme man hier nicht voran. Er bittet deshalb, diese kurzfristig vorgelegt zu bekommen.

Herr Klepper schlägt vor, dass die Fragestellungen noch einmal mit aufgenommen werden, und die Verwaltung eine entsprechende Antwort vorlegt.

Beschluss:

1. Der Ausschuss Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beauftragt die

Verwaltung, eine mögliche Vorgehensweise in Bezug auf die Einführung von Fahrrad- und Elektrotretrollersharing in Hagen darzustellen, u. a. die mögliche Einführung einer entsprechenden Satzung, Kontaktaufnahme/-aufrechterhaltung zu Sharingunternehmen, und Umsetzung potenzieller (Teil-)Projekte in Bezug auf Datenaustausch, Kontrolle und Datenauswertung.

2. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung weiter, Stellung zu den in dieser

Antragsbegründung genannten Informationen zu nehmen und stellt diesbezüglich mögliche weitere Vorgehensweisen, Projekte und Verknüpfungen (insbesondere zum Masterplan und zum "Mobilitätsdatenmodell") dar.

3. Weiter wird die Verwaltung beauftragt, eine nähere Projektbeschreibung sowie die

konkreten zeitnah geplanten weiteren Schritte und Ziele in Bezug auf das Projekt

"Mobilitätsdatenmodell" umfassend vorzustellen. Außerdem soll die Verwaltung z. B. im Rahmen der möglichen zukünftigen Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW den Austausch und Weiteres mit anderen Kommunen bezüglich dieser Themen/Projekte anstreben.

Der Tagesordnungspunkt wurde als 1. Lesung behandelt!

Abstimmungsergebnis: