01.09.2005 - 3 Mündlicher Bericht zur Haushaltslage

Frau Grehling trägt den Bericht zur Haushaltslage mit der Aktualisierung der Finanzplanung (Anlagen 1 und 2 der Niederschrift) vor. Der Vortrag zur aktuellen Entwicklung des Haushaltes 2005 erfolgt als Folienvortrag (Anlage 3 der Niederschrift). Wichtige Eckdaten hierbei sind, dass mit dem strukturellen Haushaltsausgleich bis 2009 ohne Stützkäufe gerechnet werden kann; der endgültige Ausgleich wäre dem entsprechend im Jahre 2014 zu erzielen. Frau Grehling hofft vor diesem Hintergrund damit, dass das Haushaltssicherungskonzept von der Bezirksregierung genehmigt werden wird.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz fordert vor diesem Hintergrund, bescheiden und sparsam zu bleiben, da ausufernde Forderungen sicherlich das falsche Signal wären.

 

Herr Thielmann und Herr Riechel thematisieren die Frage der Nachhaltigkeit. Frau Grehling teilt mit, dass die Aussagen auch mit Blick auf den Landesschnitt getroffen worden seien. Externe Faktoren seien sicherlich oftmals nicht beeinflussbar, jedoch befinde man sich auf einem guten Weg. Frau Grehling weist darauf hin, dass Einsparungen im Bereich HARTZ IV sehr zurückhaltend veranschlagt wurden; sonstige positive Effekte wurden komplett außen vor gelassen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist darauf hin, dass die Konsolidierung schwierig ist. Er bedankt sich ausdrücklich bei der Belegschaft, ohne deren Bemühen die bisherigen Erfolge nicht zu verzeichnen gewesen wären.