01.09.2005 - 1 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.09.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Beginn der
Sitzung: 16.15 Uhr
Herr
Oberbürgermeister Demnitz bittet vor Eintritt in die Tagesordnung damit einverstanden zu sein,
dass unter TOP I.6.5 die Vorlage "Hugo-Schläper-Stiftung, Verwendung des
Stiftungsvermögens und Auflösung der Stiftung", Drucksachen-Nr. 0613/2005,
von der Tagesordnung genommen wird. Die Vorlage wurde am 31.08.2005 vom Jugendhilfeausschuss
in 1. Lesung beraten. Die Ausschussmitglieder waren noch nicht überzeugt von
der zwischen BSH, Werkhof und Fachbereich Jugend & Soziales erarbeiteten
Lösung. Daher besteht der Wunsch, vor Ort erneut über die Sache zu beraten.
Herr Strüwer teilt dazu
mit, dass der Jugendhilfeausschuss noch nähere Informationen benötigt, die Herr
Dr. Schmidt bereits kurzfristig zugesagt hat. Die nächste Sitzung des
Ausschusses soll in der Obernahmer stattfinden und es soll eine schnelle
Entscheidung getroffen werden. Er bittet daher, den Punkt auf der Tagesordnung
zu belassen und eine Entscheidung vorbehaltlich des Beschlusses des
Jugendhilfeausschusses zu treffen. Gleiches gilt für die Behandlung der Vorlage
im Rat.
Herr
Oberbürgermeister Demnitz belässt daher die Vorlage auf der Tagesordnung.
Es gibt keine
Mitteilungen.
