06.02.2019 - 4.11 Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Beschleunigung...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König erläutert die Vorlage und fragt an, wie weit man mit der Diskussion der Maßnahmen sei.

Herr Lellek informiert, dass die Liste im Laufe der Zeit um die entsprechenden Kosten der einzelnen Maßnahmen erweitert worden sei und erläutert diese. Man sei aber noch nicht so weit, dass man sagen könne, wann welche Maßnahme umgesetzt werden kann.

Für Herrn König kann es nicht sein, dass die Verlängerung einer Grünphase für die Busse an der Sparkasse davon abhängt, dass dort höhere Technik benötigt wird. Hier reiche eine einfache Schraube aus, die wahrscheinlich zentral zu regeln sei. Er bittet darum, die Liste mit den Kosten zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Herr Koch stellt richtig, dass es eben nicht einfach sei, mal einfach am Hebel zu ziehen, vielmehr müsse das Alter der einzelnen Lichtsignalanlagen berücksichtigt werden. Manche seien beispielsweise für eine Umrüstung nicht mehr geeignet bzw. sollen ohnehin ersetzt werden. Es hätte auch etwas damit zu tun, dass teilweise auch in die komplette Berechnung mit eingegriffen werden muss, was wiederum eine Beauftragung eines Fremdunternehmers voraussetzen würde. Außerdem habe es auch etwas mit der Breitbandverkabelung und den personellen Kapazitäten zu tun. Jede Anlage müsse einzeln angepasst werden. Außerdem müsse überprüft werden, ob die Investition zukunftsträchtig ist.  Das Gespräch mit dem WBH sei sehr konstruktiv gewesen, man brauche aber mehr Zeit.

Herrn Panzer bittet darum, eine aktualisierte Liste vorgelegt zu bekommen, in der die Maßnahmen mit den zu vermutenden Kostenblöcken sowie eines möglichen Zeitplanes verzeichnet sind. Diese Liste könne auch dem Arbeitskreis ÖPNV vorgelegt werden, damit dieser sich zunächst mit der Problematik auseinandersetzen kann. Auf Wunsch von Herrn Panzer sagt Herr Lellek zu, diese Liste in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen.

Beschluss:

Im Jahr 2018 haben Vertreter der Hagener Straßenbahn im Umweltausschuss mehrfach dargestellt, dass zur Attraktivität des ÖPNV auch die Beseitigung von Hemmnissen und Verzögerungen notwendig ist.

Die Hagener Straßenbahn hat dazu eine Prioritätenliste notwendiger Maßnahmen vorgelegt. Nach dem Willen des Umweltausschusses sollten die Vertreter der Verwaltung und der Hagener Straßenbahn gemeinsam Lösungsvorschläge erarbeiten.

Von daher ist es erforderlich, dass dem Umweltausschuss die Ergebnisse und vereinbarten Maßnahmen dargestellt werden.

Dem Arbeitskreis ÖPNV soll eine aktualisierte Prioritätenliste vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: