17.09.2019 - 7 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 17.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Reinke sagt, dass es um das Gewerbegebiet Herbeck West gehe, um die Straße „Große Brenne“. in der Bezirksvertretung Hohenlimburg wurde Anfang April mitgeteilt, dass der Auftrag diese Straße zu erstellen an den WBH erteilt wurde. Bisher ist dort aber nichts wahrzunehmen.
Die konkrete Frage lautet: Wann wird die Straße „Große Brenne“ gebaut?
Herr Reinke fragt nach der Straße „Großer Kamp“. Dazu gibt es eine Mitteilung in der Bezirksvertretung Hohenlimburg am 25.09.2019, Vorlage 0541/2019. Hierzu würde ihn die Motivation für diese Mitteilung interessieren. Denn alles was in der Mitteilung steht wurde schon vor einem Jahr in der Bezirksvertretung vorgetragen. In der Mitteilung werden keine neuen Erkenntnisse vorgestellt. Warum wird dies unter Mitteilungen vorgestellt, denn hier könne man dieses Thema nicht diskutieren.
Die konkrete Frage lautet: Welche Motivation liegt dieser Mitteilung, Vorlage 0541/2019, zu Grunde?
Herr Dr. Ramrath sagt, dass diese Fragen schriftliche beantwortet werden sollten.
