14.05.2019 - 6.1 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Prioritäte...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass der UWA dies einstimmig beschlossen habe. Ob man sich dem Beschluss des UWA anschließen könne.

Herr Panzer sagt, dass man mehrere Konzepte habe und auch den Masterplan Nachhaltige Mobilität. In diesem gibt es einen Abschnitt Hagen radelt. Dort werden verschiedenen Maßnahmen beschrieben. In dem Radwegekonzept sollte auch eine Prioritätenliste entwickelt werden. Die Verwaltung hat festgestellt, dass die Prioritäten für das Radwegekonzept im Masterplan Mobilität aufgeführt werden. Im Masterplan Mobilität werden jetzt Gelder bereitgestellt, die für die Prioritäten im Radwegekonzept verwendet werden sollen. Dies müsse man weiter verfolgen und fortschreiben.

Herr König bemängelt, dass eine Liste fehlt aus der hervor gehe was in den Haushalt 20/21 eingestellt wurde. Sie haben dem Radverkehr und auch dem Umbau des Innenstadtring zugestimmt. Hier ist die Priorität als hoch angegeben aber bedeutet das 20/21 oder erst 22/23. Aus diesem Grunde benötigen sie eine Liste aus der die Jahreszahlen hervorgehen.

Herr Klinkmann erklärt, dass die Aufteilung auf die Jahre da wo es möglich war schon erfolgt und in der Anlage aufgeführt ist. Die Mittelbereitstellung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatung erfolgen. Man könne natürlich eine Liste erstellen in der alle Posten aufgeführt werden in der Hoffnung, dass diese so beschlossen werde. Es muss erst einmal die Vorgabe kommen was gemacht werden soll. Dies wird dann in den Haushaltsplan eingestellt. Aber da wo es möglich war wurden die Zahlen ergänzt.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass die Frage von Herrn König noch einen Schritt weiter geht. Herr König möchte wissen was die Verwaltung für die Haushaltsplanberatungen anzufordern gedenkt. Ist dies in der Anforderung schon berücksichtigt. Der Kämmerer wird den Entwurf in kürze vorlegen.

Herr Klinkmann erläutert, die Zahlen die hier in der Vorlage von 2020 / 2021 genannt werden, in den Haushalt 20/21 einfließen. Der Kämmerer sieht dies genauso. Von daher gehe er davon aus, dass sofern die Beschlüsse die Prioritäten so abzuarbeiten erfolgen, die Mittel von dem Kämmerer in den Haushalt eingestellt werden.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für die Klarstellung.

Frau Masuch fragt nach: Hier wird im Namen „Hagen lenkt um“ die Schlaufenentwicklung in der Innenstadt, die Einbahnstraßenregelung, hoch priorisiert. Diese Lösung wurde auch schon in der Zeitung vorgestellt. In dem PwC Gutachten hat diese Maßnahme nicht so einen hohen Stellenwert. Jetzt fragt sie sich ob es hier andere Zusammenhänge gibt, warum dies hier so priorisiert werde. Im Gutachten von PwC wird dies nicht als gute Lösung dargestellt, die wirklich Verbesserungen im Hinblick auf die Luftreinhaltung usw. bringt.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, wie die Frage konkret lautet.

Frau Masuch möchte wissen, wer setzt hier die Priorisierung auf hoch. Welche Gründe gibt es dafür obwohl dies bei PwC als nicht sehr zielführende Maßnahme bewertet wird. Gibt es dazu noch andere Überlegungen. Den ganzen Innenstadtring könne man auch in Verbindung mit dem Graf von Galen Ring betrachten. Ihr erschließt sich nicht warum diese Maßnahme so eine hohe Priorität bekommen hat und im nächsten Jahr eine Machbarkeitsstudie dazu erstellt werde.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass der Ausschuss dies im letzten Jahr beraten habe. In der Diskussion konnten nicht alle Zweifel beseitigt werden. Deshalb wurde die Verwaltung seinerzeit beauftragt dies weiter zu entwickeln, damit man die Konsequenzen und Auswirkungen dieser Maßnahme auf das ganze Verkehrssystem der Innenstadt besser beurteilen kann. Hier müsse man abwarten bis die Ergebnisse der Untersuchung vorliegen.

Herr Homm führt aus, dass ihm die Priorität für das Fußgängerverkehrskonzept fehle. Dies ist mit dem Mobilitätskonzept verzahnt. Wenn man eine menschenfreundliche Innenstadt haben möchte, benötige man vernünftige und barrierefreie Fußwege.

Herr Dr. Ramrath schlägt vor, dass man den UWA bittet bei der weiter Verfolgung der Thematik diesen Aspekt besonders zu berücksichtigen. Hier sei der UWA federführend.

Herr Klinkmann führt aus, dass das Verkehrskonzept „Hagen lenkt um“ schon mit der Priorität hoch versehen wurde.

Herr Dr. Ramrath fragt nach ob es Bedenken gegen den Beschlussvorschlag gebe.

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Umsetzung der Maßnahmen in städtischer Trägerschaft erfolgt – vorbehaltlich im Einzelfall erforderlicher politischer Beschlüsse zur Durchführung einer Maßnahme oder Bereitstellung von Haushaltsmitteln – entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Prioritätenliste. Zunächst sind die mit der Priorität „hoch“ gekennzeichneten Maßnahmen zu bearbeiten.

Abstimmungsergebnis: