14.05.2019 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Ramrath begrüßt die Mitglieder zu der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. Er stellt fest, dass Herr Römer als neues stellvertretendes Mitglied in den  Ausschuss gewählt wurde. Herr Römer wird nicht verpflichtet, da er schon seit längerem dem Schulausschuss angehört. Herr Henning Keune wird als neuer Technischer Beigeordneter begrüßt.

Zur Tagesordnung benennt Herr Dr. Ramrath folgende Änderung, die TOP 6.5 und 6.5.1 werden von der Tagesordnung abgesetzt. Eine erneute Beratung ist nicht mehr erforderlich, da schon ein Beschluss im Dezember letzten Jahres gefasst wurde.

Die Vorlage zur Windenergie hat den Gremiendurchlauf  begonnen. Herr Keune hat  angeboten diese Vorlage  aus einem anderen Blickwinkel heraus zu betrachten und dann vielleicht einen neuen Vorschlag zu der Vorgehensweise zu entwickeln. Aus diesem Grunde wurde die Vorlage zurückgezogen.

Herr Panzer erläutert, dass der Rat den Beschluss zur Vorlage 0989/2018 an den UWA und STEA verwiesen habe. Die Vorlagen wurden auch im UWA beraten, allerdings ohne Beschlussfassung.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass das Radverkehrskonzept (0989-1/2018) als großes Ganzes abgearbeitet worden ist, mit einem einstimmigen Beschluss. Bei der anderen Vorlage (0498-1/2018) sind sie als Fachausschuss für den Ausbau der Straße zuständig und der UWA für den Radweg. Dies werde man auch bei dem Beschluss berücksichtigen.