26.03.2019 - 4 Soziale Stadt Wehringhausen - Bericht der Verw...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Hammerschmidt gibt einen Sachstand zur Kostenentwicklung beim Wilhelmsplatz ab.  Darüber wurde schon in der BV-Mitte berichtet. Im November 2016 habe man eine Leistungsbeschreibung auf Grundlage eines planenden Büros ermittelt. Die zuwendungsfähigen Kosten beliefen sich auf 1.150.000,00 €, davon Förderfähig 920.000,00 € und ein Eigenanteil von 230.000,00 €. Der Kostenanteil war damals Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes „Soziale Stadt Wehringhausen“.  Im Januar 2019 wurde durch den WBH eine neue Leistungsbeschreibung erstellt, die zuwendungsfähigen Kosten belaufen sich  auf 1.336.000,00 €, hier ist eine Kostensteigerung von ca. 20 % zu verzeichnen. Diese ist nicht unüblich und wurde auch als Akzeptabel eingestuft. Nachdem die Angebote für die auszuführenden Arbeiten seit März 2019 vorliegen, habe man eine Kostensteigerung um ca. 30 % errechnet. Diese Kostensteigerung wird mit dem Hinweis auf die derzeitige Auftragslage im Baugewerbe begründet. Die Bautätigkeit auf dem Wilhelmsplatz ist sehr speziell und somit die Bewerberzahl eingeschränkt. Der WBH sieht sich derzeit nicht in der Lage einen Bauzeitenplan aufzustellen. Mit dem Fördergeldgeber muss noch geklärt werden ob die gestiegenen zuwendungsfähigen Kosten durch Fördergelder abgedeckt werden.

Herr Dr. Ramrath fragt, wie hoch bei den neuen zuwendungsfähigen Kosten der Eigenanteil sei.

Herr Grothe antwortet, dass sich der Eigenanteil auf 20 % der Kosten beläuft. Sollte der Zuschussgeber die gestiegenen Kosten nicht mit fördern, muss man sich nach anderen Lösungsmöglichkeiten umsehen. Dies werde man im Stadtteil / Lenkungskreis diskutieren, sobald der Bescheid vom Fördergeber vorliegt.

Herr Dr. Ramrath fragt, ob die Maßnahmen, die jetzt zu den Mehrkosten führen, nicht in der Ursprungsausschreibung enthalten waren?

Frau Hammerschmidt antwortet darauf, dass die Maßnahmen schon damals in der Ausschreibung berücksichtigt wurden.

Herr Grothe erklärt, das in der Stufe 1 enthalten ist, den Bodelschwinghplatz, Wilhelmsplatz und drei Kinderspielplätze umzugestalten.

Herr Dr. Ramrath wirft ein, dass man doch Vergaben hatte.

Herr Grothe erläutert, dass man Angebote vorliegen habe die ca. 300.000,00 € über dem was der WBH veranschlagt hat liegen. Es gibt für dieses Projekt zwei Kostensteigerungen. Man kann diese Vergabe auch wiederholen.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob es denn jetzt eine Vergabe gegeben habe.

Herr Grothe sagt, dass es eine Ausschreibung gegeben habe. Auf diese haben sich zwei Firmen gemeldet. Diese haben noch keinen Zuschlag erhalten.

Herr Dr. Ramrath erklärt, das der Ausschuss diesen Sachstand zur Kenntnis nehme.