26.03.2019 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Ramrath begrüßt die Mittglieder des Stadtentwicklungsausschusses. Vor Eintritt in die Tagesordnung empfiehlt  er noch folgende Änderungen zur Tagesordnung. Die Vorlage zum TOP 6.3, Familienbad Hengstey, wird von der Verwaltung zurückgezogen. Die Punkte 6.5 und 6.6 stehen in Zusammenhang. Der UWA hat diese in  2. Lesung  beschlossen. Die BV-Hohenlimburg hat bei dem TOP 6.5 die 1. Lesung beschlossen und angeregt, dass der STEA hierzu auch eine Beratung durchführt. Hier würde Dr. Ramrath dazu raten erst einmal abzuwarten wie sich die beiden Gremien entscheiden. Der Tagesordnungspunkt 9.10, Bruckner Straße, wurde in der BV-Mitte und im UWA als 1. Lesung behandelt. Zu diesem Top würde er empfehlen die Beschlüsse der beiden vorbereitenden Gremien abzuwarten.

Herr König erklärt, dass der Punkt Fahrbahndeckensanierung Hohenlimburger Straße von der Tagesordnung abgesetzt wurde, weil kein Mitarbeiter der Verwaltung in der Sitzung anwesend war und erläutern konnte, welche Auswirkungen ein Verzicht auf den Radweg, auf die Förderfähigkeit der Fahrbahnerneuerung hat. Herr König bittet um die notwendigen Informationen, so dass man im nächsten UWA dies beraten könne.

Herr Dr. Ramrath erklärt, dass Herr Winkler schon entlassen wurde, so dass man diese Informationen heute auch nicht mehr bekäme.

Es gibt keine Einwände gegen die Absetzung der Tageordnungspunkte.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass es einen Antrag der CDU Fraktion gibt, zum Durch- und Umleitungsverkehr an der Baustelle Enneper Straße. Da der Antrag sehr aktuell ist, würde er Vorschlagen, dass der Antrag auf die Tagesordnung aufgenommen wird. Dagegen gibt es keine Bedenken.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass die Verwaltung eine  Stellungnahme zu den Aussagen der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich Altlastenverdachtsflächen und Brachflächen vorlegt. Diese sollte auch noch auf die Tagesordnung, da sie auf einem Beschluss aus der letzten Ratssitzung beruht.

Herr König ist ein wenig ungehalten darüber, dass Beschlüsse in denen eine Vorlage für die nächste Sitzung gefordert wurde, nicht umgesetzt werden. Er verweist auf den Antrag zur Stellplatzsatzung, den Zustand der Marktbrücke und den Innenstadtring. Er bitte darum, darauf zu achten, dass das was beschlossen wurde wieder auf die Tagesordnung kommt. Sonst würde man die Fraktionen dazu zwingen, die Punkte wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Dr. Ramrath räumt ein, dass dies eine nicht einfache Fragestellung sei. In der Vorbesprechung wird darauf hingewiesen welche Punkte noch offen sind. Zu jedem Punkt gibt es dann eine Aussprache, aus welchen Gründen dieser noch nicht fertig bearbeitet sei. Er sträubt sich dagegen, solch eine unfertige Vorlage dem Gremium vorzulegen. Man könne sich gerne darüber verständigen, wie man in Zukunft damit umgehe.

Für Heute habe man sich über die Änderungen der Tagesordnung verständigt und trete nun in die selbige ein.