12.02.2019 - 6.7 Sicherung der Erschließung von Grundstücken im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 12.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Maximilian Reineke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Bögemann sagt, dass ihnen aufgefallen sei, dass im Durchführungsvertrag stehe, dass die Grünanlage schon nach zwei Jahren von der Stadt übernommen werden soll.
Es wird eingeworfen, dass es heißt frühestens nach zwei Jahren.
Herr Dr. Ramrath erklärt, dass im Normalfall nicht über die Inhalte eines solchen Erschließungsvertrages beraten werde.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sicherung der Erschließung von Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 6/67 - Westlich der Kipperstraße - mit Herrn Dipl.-Ing. Erwin Sommer einen Erschließungsvertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen abzuschließen.
Realisierungszeitpunkt: Februar 2019
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | - |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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833,1 kB
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