12.02.2019 - 6.5 Ausdehnung Tempo 30-Zone auf Wehringhauser Stra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 12.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Kerstin Schneider
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr König fragt nach, aus welchem Grunde dieser TOP nicht im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und der Bezirksvertretung behandelt werde. Wird durch die neue Tempo 30 Zone nicht der ÖPNV verlangsamt, so dass er unattraktiver wird.
Herr Dr. Ramrath fragt nach ob die Verwaltung etwas dazu sagen kann. Es wird ein entsprechender Beschlussvorschlag formuliert.
Die Vorlage wird als 1. Lesung behandelt und an die zuständigen Gremien verwiesen.
Beschluss:
Dieser Tagesordnungspunkt wird an den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und die Bezirksvertretung Mitte verwiesen.
Die Verwaltung wird beauftragt eine Stellungnahme der Straßenbahn zu den Auswirkungen auf den Verkehrsfluss einzuholen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | - |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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|
1
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öffentlich
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364,3 kB
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